Allgemeine Vorlage (6.1Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung")

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 199/2010 25.11.2010 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Bgm. FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Kenntnisnahme Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei Deckung erfolgt durch Euro TOP 6 6.1 Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2011 Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.11.2010 - TOP 5.1 – beschließt der Rat, der Gebührenkalkulation 2011 für die kostenrechnende Einrichtung „Abfallentsorgung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2011 für den Gebührenhaushalt „Abfallentsorgung“ ergibt sich ein Defizit von 19.623,26 €. Dieses Defizit wird im Wesentlichen durch das Defizit der Jahre 2008 und 2009 verursacht und fließt in die Gebührenkalkulation 2012 und ggf. Folgejahre ein. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Die Angelegenheit wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.11.2010 - TOP 5.1 - vorberaten. Über das Ergebnis wird in der Sitzung berichtet. Vorlagen-Nr. 199/2010 Seite 2 Vorlagen-Nr. 199/2010 Seite 3 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 199/2010 16.11.2010 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei Deckung erfolgt durch Euro TOP 5 5.1 Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2011 Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, der Gebührenkalkulation 2011 für die kostenrechnende Einrichtung „Abfallentsorgung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2011 für den Gebührenhaushalt „Abfallentsorgung“ ergibt sich ein Defizit von 19.623,26 €. Dieses Defizit wird im Wesentlichen durch das Defizit der Jahre 2008 und 2009 verursacht und fließt in die Gebührenkalkulation 2012 und ggf. Folgejahre ein. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich.