Daten
Kommune
Bedburg
Größe
10 kB
Datum
19.04.2016
Erstellt
20.06.16, 18:01
Aktualisiert
20.06.16, 18:01
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT Bedburg
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur 6. Sitzung des Familien-, Kultur- und Sozialausschusses
am Dienstag, den 19.04.2016.
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Sitzungsende:
TOP
Betreff
14
Parkraumüberwachung
Antrag der FWG Fraktion vom 29.02.2016
20:00 Uhr
Seitens Ausschussmitgliedes Schnäpp wird angefragt, ob es sich bei den von der FWG
benannten Straßen um Gefahrenschwerpunkte handelt oder ob seitens der Verwaltung in der
nächsten Sitzung besondere Gefahrenquellen benannt werden können.
Fachdienstleiter Brunken erläutert, dass selbst ein auf dem Bürgersteig stehendes Auto eine
Gefahrenquelle darstellen kann, wenn Bürger auf die Straße ausweichen müssen. Neuralgische
Bereiche wie Feuerwehrzufahrten und Behindertenplätze werden derzeit dahingehend überprüft,
ob die Beschilderung den aktuellen Gegebenheiten entspricht und die Bevölkerung das
rechtmäßige Verbot dort zu Parken entsprechend erkennen kann. Die strikte Kontrolle wird
sukzessive erfolgen.
Strikte Kontrollen der Verwaltung sind nach Aussage von Fachdienstleiter Brunken nur im Bereich
von Feuerwehrzufahrten und Behindertenparkplätzen vorgesehen.
Ausschussvorsitzender Niepel und Ausschussmitglied Steffens danken der Verwaltung für die
ausführliche Berichterstattung.
Beschluss:
Der Familien-, Kultur, und Sozialausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen