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Beschlusstext (Parkraumüberwachung Antrag der FWG Fraktion vom 29.02.2016)

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
10 kB
Datum
19.04.2016
Erstellt
20.06.16, 18:01
Aktualisiert
20.06.16, 18:01
Beschlusstext (Parkraumüberwachung
Antrag der FWG Fraktion vom 29.02.2016)

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Inhalt der Datei

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 6. Sitzung des Familien-, Kultur- und Sozialausschusses am Dienstag, den 19.04.2016. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: TOP Betreff 14 Parkraumüberwachung Antrag der FWG Fraktion vom 29.02.2016 20:00 Uhr Seitens Ausschussmitgliedes Schnäpp wird angefragt, ob es sich bei den von der FWG benannten Straßen um Gefahrenschwerpunkte handelt oder ob seitens der Verwaltung in der nächsten Sitzung besondere Gefahrenquellen benannt werden können. Fachdienstleiter Brunken erläutert, dass selbst ein auf dem Bürgersteig stehendes Auto eine Gefahrenquelle darstellen kann, wenn Bürger auf die Straße ausweichen müssen. Neuralgische Bereiche wie Feuerwehrzufahrten und Behindertenplätze werden derzeit dahingehend überprüft, ob die Beschilderung den aktuellen Gegebenheiten entspricht und die Bevölkerung das rechtmäßige Verbot dort zu Parken entsprechend erkennen kann. Die strikte Kontrolle wird sukzessive erfolgen. Strikte Kontrollen der Verwaltung sind nach Aussage von Fachdienstleiter Brunken nur im Bereich von Feuerwehrzufahrten und Behindertenparkplätzen vorgesehen. Ausschussvorsitzender Niepel und Ausschussmitglied Steffens danken der Verwaltung für die ausführliche Berichterstattung. Beschluss: Der Familien-, Kultur, und Sozialausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen