Beschlusstext (Marktsatzung über die Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Bedburg und Allgemeinverbindliche Anordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten der Stadt Bedburg)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 6. Sitzung des Familien-, Kultur- und Sozialausschusses am Dienstag, den 19.04.2016. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:00 Uhr TOP Betreff 15 Marktsatzung über die Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Bedburg und Allgemeinverbindliche Anordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten der Stadt Bedburg Fachdienstleiter Brunken bedankt sich bei Frau Doppke für ihre Hinweise, welche in die nachgereichte Tischvorlage eingearbeitet wurden. Ausschussmitglied Schnäpp äußert Bedenken zu § 4 Nr. 9 und 10 der Marktsatzung. und regt an, dass die beiden Werbekreise zur „Marktsatzung über die Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Bedburg“ und die „Allgemeinverbindliche Anordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten der Stadt Bedburg“ unter Berücksichtigung der Tischvorlage angehört werden. Ausschussmitglied Doppke teilt mit, dass sie die Stellungnahmen der Werbekreise einholen und die Verwaltung über das Ergebnis unterrichten wird. Beschluss: Der Familien-, Kultur- und Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Marktsatzung über die Regelung des Marktverkehrs in der Allgemeinverbindliche Anordnung über die Erweiterung des Wochenmärkten der Stadt Bedburg unter Berücksichtigung der soweit keine Einwendungen der Werbekreise vorgetragen werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Stadt Bedburg die beigefügte Stadt Bedburg sowie die Warensortiments auf den Tischvorlage zu beschließen