Beschlußtext (10. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/04 „Königskamp“ hier:-Auswertung und Beratung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnah-men -Satzungsempfehlung an den Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 26. Sitzung des Rates (Wahlperiode 2004/2009) am 13.11.2008: 8. 10. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/04 „Königskamp“ hier: - Auswertung und Beratung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss RM Gräfe erklärt, dass aus Sicht seiner Fraktion in dieser Angelegenheit noch Rechtsfragen ungeklärt seien und die Ratsmitglieder der CDU aus diesem Grund mit Nein stimmen werden. Beschluss: a) Entsprechend der Empfehlung des Hochbau- und Planungsausschusses vom 16.10.2008 beschließt der Rat die in der Anlage zur Drucksache 123/2008 aufgeführten „Vorschläge der Verwaltung“ zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 10. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/04 „Königskamp“. Beratungsergebnis: - 18 Ja-Stimme(n), 12 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) - Beschluss: b) Entsprechend der Empfehlung des Hochbau- und Planungsausschusses beschließt der Rat die 10. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/04 „Königskamp“ als Satzung und die dazugehörige Begründung. Beratungsergebnis: - 18 Ja-Stimme(n), 12 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -