Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Bedburg, den Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 12.07.2011, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 14. Sitzung des Rates in der 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Wahl eines sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Ersatzbestimmung für Herrn Rudolf Nitsche im Stadtentwicklungsausschuss 3 Besetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Ergänzungswahl 4 Vergabe von Zuschüssen nach den Kulturförderrichtlinien der Stadt Bedburg a) Institutionelle Förderung - Kulturelle Vereinigungen - nach Ziffer 5.1 b) Institutionelle Förderung - Schützenbruderschaften - nach Ziffer 5.2 c) Förderung von Büchereien nach Ziffer 6 d) Förderung der Karnevalsumzüge nach Ziffer 7 5 Erlass einer neuen Satzung des Zweckverbands Bedburg - Elsdorf der Martin-LutherFörderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen 6 Gutachten der Fa. Ramboll zur Zukunft der REVG GmbH im Rhein-Erft-Kreis 7 Machbarkeitsstudie zur Verbesserung des Zugangebotes im Nahverkehr HorremBedburg 8 Außerplanmäßige Ausgabe für die Aufrüstung des Seitenradarmessgerätes und der Geschwindigkeitsanzeigetafeln 9 Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung – Bedburger Höfe – Nachhaltiges Stadtquartier an der Erft – hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie im Rahmen der erneuten, eingeschränkten Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB eingegangen Stellungnahmen. b) Fassung des abschließenden Beschlusses gemäß § 6 BauGB 10 Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bedburg a) Beratung und Abwägung über die im Wege der Beteiligung gemäß Ziffer 4.1 des Einzelhandelserlasses NRW i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Beschlussfassung über das Einzelhandelskonzept 11 Umbau Bahnübergang Lindenstraße Seite 1 von 2 hier: Sachstandsbericht 12 Mitteilungen des Bürgermeisters 13 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 14 Anfragen 14.1 Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 08.07.2011 zum IT-Konzept der Stadt Bedburg und zum Verbleib in der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur -KDVZ- B) Nichtöffentlicher Teil 15 Änderung eines Gewerberaummietvertrages 15.1 Kindergartenausbau für unter Dreijährige - Sonderprogramm der Landesregierung 15.2 Bau einer Mensa - Auswahl des Betreibers - 16 Mitteilungen des Bürgermeisters 16.1 Fördermaßnahmen der Kreissparkasse Köln im Geschäftsjahr 2010 17 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 18 Anfragen Gunnar Koerdt Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 12.07.2011 Seite 2