Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat 24. Sitzung Termin, Beginn: Dienstag, 08.04.2014, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 27.03.2014 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 4 Bericht aus den Gremien 5 Resolution gegen die Ausdehnung der Apotheken-Notfallbezirke 6 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft 7 Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO 8 Überplanmässige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 9 Überplanmässige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 10 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine Ersatzbeschaffung von Einrichtungsgegenständen des Familienzentrums in Köttingen 11 Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz 12 Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz 13 Anregung bzgl. Umwandlung des Tennenplatzes in Bliesheim in einen Kunstrasenplatz 13.1 Anregung bzgl. Umwandlung des Tennenplatzes in Bliesheim in einen Kunstrasenplatz 14 Satzungsänderungen 14.1 Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Erftstadt 15 Angelegenheiten der Eigenbetriebe 15.1 Antrag bzgl. Optimierung des Schulzentrums Lechenich 15.2 Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand und Zeitplanung 15.3 Erneuerung der Beleuchtungsanlagen in der Dreifachhalle Liblar und in der Zweifachhalle Lechenich 15.4 Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 15.5 Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 15.6 Umsetzung des Projektes „LED-Straßenbeleuchtung“ durch den Eigenbetrieb Straßen; Beschluss über die Verschiebung der anteiligen KfW -Kreditaufnahme i.H.v. TEUR 600 aus dem genehmigten Wirtschaftsplan 2012 je zur Hälfte in die Jahre 2014 und 2015 15.7 Umsetzung des Projektes „LED-Straßenbeleuchtung“ durch den Eigenbetrieb Straßen; Beschluss über die Verschiebung der anteiligen KfW-Kreditaufnahme i.H.v. TEUR 600 aus dem genehmigten Wirtschaftsplan 2012 je zur Hälfte in die Jahre 2014 und 2015 16 Stadtplanung 16.1 Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft Kreis 16.2 Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft Kreis; 1. Ergänzung G96755.docx/06.01 16.3 Flächennutzungsplan der Stadt Erftstadt; Beschluss über die Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplans: Windenergie 16.4 Flächennutzungsplan-Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen; 1. Überplanmäßige Mittelbereitstellung 2. Beauftragung des Planungsbüros ökoplan, Essen 16.5 Bahnhof Erftstadt - Festlegung der Variante für die zu erstellende Bebauung widersprüchliche Beschlussfassung in der Sitzung des Rates der Stadt Erftstadt am 10.12.2013 16.6 Bebauungsplan Nr. 171, Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße Süd I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 16.7 Bebauungsplan Nr.13 I, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch 16.8 Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015+ 16.9 Bebauungsplan Nr. 175, Erftstadt-Köttingen, Netto-Markt; Aufstellungsbeschluss 16.1 Einbeziehungssatzung E. Liblar, Radmacherstraße; 0 Beschluss über die Offenlegung 16.1 Bebauungsplan Nr. 164, E.- Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; 1 I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 16.1 08. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, E. - Gymnich, Kehler 2 Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die 08. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. 6 BauGB 16.1 Bebauungsplan-Nr. 118, Liblar, Köttinger Straße/Krokusweg; Festlegung der 3 Ablösebestimmungen für die Ablöse des Erschließungsbeitrages nach den §§ 127 ff. Baugesetzbuch (BauGB) 17 Beantwortung von Anfragen 17.1 Anfrage bzgl. Baustelle auf dem Friedhof in Bliesheim 17.2 Anfrage bzgl. Erhalt der "Weißen Burg" in Erftstadt-Friesheim 17.3 Anfrage bzgl. Erhalt der "Weißen Burg" in Erftstadt-Friesheim 17.4 Anfrage bzgl. offener Posten der Stadt Erftstadt im Bereich Vollstreckung 17.5 Anfrage bzgl. Wertberichtigungen auf öffentlich-rechtliche Forderungen aus Transferleistungen 17.6 Anfrage bzgl. Wettbewerb bei Verträgen mit Versicherungen II. Nichtöffentlich 1 Grundstücksangelegenheiten 1.1 G96755.docx/06.01 2 Erwerb eines Grundstücks in der Gemarkung Lechenich Auftragsvergaben 2.1 Vergabe der Lieferung von LED-Leuchten für die Stadt Erftstadt 2.2 Vergabe der Lieferung von Lichtmasten 2.3 Masterplan Liblar; Auftragsvergabe für die Erstellung eines Verkehrskonzepts Liblar 2.4 Masterplan Liblar; Auftragsvergabe für das Projektmanagement der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen in E.-Liblar 2.5 Versorgung des Marien-Hospital Erftstadt und des MÜNCH-Stift-APZ mit Fernwärme - Vergabe von Ingenieurleistungen - 2.6 Straßenfertigstellung BP 160A Am Villehang in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 2.7 Ersterschließung BP 161 Seestraße 2. BA in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 2.8 Ersterschließung BP 161 Seestraße in E.-Liblar -Vergabe der Kanalbauarbeiten- 2.9 Umbau des Tennenplatzes in Bliesheim in einen Kunstrasenplatz Vergabe der Planungsarbeiten und der Bauleitung 2.10 Vergabe eines externen Prüfauftrages 3 Personalangelegenheiten G96755.docx/06.01 3.1 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kinderbildungseinrichtungen Herrig und Köttingen