Beschlusstext (Umbau Bahnübergang Lindenstraße hier: Sachstandsbericht)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 10. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Dienstag, den 27.09.2011. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: TOP Betreff 4 Umbau Bahnübergang Lindenstraße hier: Sachstandsbericht 20:14 Uhr Herr Drexler (SPD) fragt nach, wann der Umbau erfolgen wird. Fachbereichsleiter Schmeier erläutert, dass die Anbindungsmöglichkeiten zunächst noch untersucht werden müssen. Die Machbarkeit wird vorher gutachterlich zu untersuchen sein. Herr Giesen entgegnet, dass die FWG am 01.07.2011 einen Antrag gestellt habe, der im Rat beschlossen worden sei. Er weist darauf hin, dass weitere Untersuchungen nicht zielführend seien und lehnt die Aussage der Verwaltung ab. (siehe Anlage 1) Fachbereichsleiter Schmeier erläutert, dass die Beurteilung des Bahnübergangs im Gesamtzusammenhang mit der Planung Bedburgs zu sehen sei. Weiterhin verweist er darauf, dass eine Kosten-Nutzenanalyse hier nicht durchführbar sei und dass lediglich die Vor- und Nachteile wie in der Vorlage zur Ratssitzung am 12.07.2011 geschehen, darstellbar seien. Herr Schnäpp (CDU) wirft ein, dass die CDU-Fraktion kein weiteres Gutachten mittrage. Fördergelder seien nur zu erwarten, wenn die Maßnahme als Eisenbahnkreuzungsmaßnahme durchgeführt werde. Beschluss: Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die beigefügte Mitteilung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Umbauplanungen fortzuführen sowie in diesem Zusammenhang die technische Umsetzbarkeit einer Öffnung der Germaniastraße zu überprüfen. Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen