Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

STADT BEDBURG Bedburg, den 20.06.2017 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 04.07.2017, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 18. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen. 2 Beschlusskontrolle 3 Flächennutzungsplanänderung Nr. 51 – Erweiterung Windpark Königshoven hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2017 a) Vorstellung der flächendeckenden Untersuchung des Stadtgebietes auf geeignete Flächen für die Windenergie b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und c) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 4 Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Sonnenfeldhier: Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 5 2. Ergänzungssatzung zur Innenbereichssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Gebiet: nordwestliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB 6 Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW -Gebiet zwischen der ehemaligen Bahntrasse und der Kirdorfer Allee, entlang der Anton-Heinen-Straße Bereich des Plangebietes des aufzuhebenden Bebauungsplanes Nr. 11 / Bedburg inklusive der Fassungen 1. bis 4. Änderung 7 Bebauungsplan Nr. 11 / Bedburg mit dem Ziel der Aufhebung inklusive seiner Änderungen 1 bis 4 – Gebiet an der Anton-Heinen-Straße hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB 8 Bebauungsplan Nr. 9 / Lipp, 8. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 9 Bebauungsplan Nr. 20/Kaster - Gebiet zwischen Burgstraße/ Erkelenzer Straße, L 279 und SteifensandstraßeSeite 1 von 2 hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 10 Bebauungsplan Nr. 39 / Bedburg, 3. Änderung - Erweiterung ABI im Südwesten des Industrieparks Mühlenerft hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 11 Bebauungsplan Nr. 40 / Bedburg, 2. Änderung – Teilbereich zwischen Pfarrer-BoddenStraße und Kirdorfer Allee hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 12 Bebauungsplan Nr. 48 / Bedburg, 4. Änderung - Eckbereich An der Biverschnell / Buschacker hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 13 Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg – Kindergarten am Sportplatz in Kirdorf und Flächennutzungsplanänderung Nr. 50 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg und zur Fassung des Feststellungsbeschlusses über die 50. Flächennutzungsplanänderung 14 Kommunales Klimaschutzkonzept 15 Schaffung eines neuen Verkehrskonzeptes im Gewerbegebiet Mühlenerft und Verlegung eines Bushaltepunktes hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 10.04.2017 16 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 17 Mitteilungen des Bürgermeisters 18 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 19 Beschlusskontrolle 20 Grundstücksangelegenheiten 21 Verkauf einer Grünfläche 22 Flächenerwerb 23 Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen 24 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 25 Mitteilungen des Bürgermeisters 26 Anfragen Sascha Solbach Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 04.07.2017 Seite 2