Daten
Kommune
Bedburg
Größe
10 kB
Datum
04.07.2017
Erstellt
11.09.17, 18:04
Aktualisiert
11.09.17, 18:04
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT Bedburg
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur 18. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
am Dienstag, den 04.07.2017.
Sitzungsbeginn:
18:05 Uhr
Sitzungsende:
21:27 Uhr
TOP
Betreff
12
Bebauungsplan Nr. 48 / Bedburg, 4. Änderung - Eckbereich An der Biverschnell /
Buschacker
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Herr Drexler beantragt wie bei TOP 11 zu verfahren, den Bebauungsplan aufzuheben und eine
Gestaltungssatzung einzurichten.
Durch Herrn Schmitz wird auf die zeitliche Verzögerung für die Antragsteller in Abhängigkeit der
Sitzungstermine hingewiesen.
Jedoch könne hier eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes (hier: Beurteilung
nach § 34 BauGB) und frühere Erteilung einer Genehmigung in Betracht kommen.
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss fasst den Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung für den
Bebauungsplan Nr. 48 / Bedburg gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB, in der Fassung der
Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des
Gesetzes vom 4. Mai 2017 (BGBl. I S. 1057).
Ergänzend hierzu soll eine Gestaltungssatzung zur Aufrechterhaltung der baulichen Ordnung
aufgestellt werden.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)