Beschlusstext (Euregionaler Verkehrsplan hier: Antrag der SPD-Fraktion)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt, ÖPNV und Wirtschaftsförderung am 08.03.2004 im Raum 0.10 des Thomas-Eßer-Berufskollegs in Euskirchen, Kommerner Str. 137 Die Verwaltung berichtet über zwei Projekte, die im Zusammenhang mit der Thematik „Euregionaler Verkehrsplan“ stehen: Zum einen sei der Kreis in die „Ausarbeitung eines grenzüberschreitenden Mobilitätsplanes Eifelverkehrsplanung“ (Interreg III Projekt) eingebunden. Ziel der Studie ist es, unter Berücksichtigung des Ostbelgischen Raumes und der Kommunen Dahlem, Hellenthal und Schleiden auf Grundlage der derzeitigen Siedlungs- und Nutzungsstruktur in Verbindung mit den vorhandenen Verkehrsnetzen (Straßen und ÖPNV) die Notwendigkeit einer Verdichtung der Verkehrsnetze zu untersuchen. Die Bearbeitungsphase 1 (Situationsanalyse) sei abgeschlossen, wohingegen Phase 2 (Definition der Zielsetzung des Mobilitätsplanes) erst heute vorgelegt worden sei. Insofern sei es sinnvoll, über konkrete Inhalte erst in der nächsten Ausschusssitzung zu berichten. Das zweite dem Kreis Euskirchen bekannte Projekt basiere auf einem Interreg-Antrag „ÖPNV in der EUREGIO MaasRhein/Förderung der grenzüberschreitenden Mobilität“. Im Rahmen dieses Projektes sollen Aussagen getroffen werden für „einen zukunftsweisenden und nachhaltigen Ausbau der Infrastruktur und der Bus-& Bahn-Verbindungen im grenzüberschreitenden Verkehr“. Der Kreis Euskirchen wurde über diesen Antrag jedoch erst im Rahmen der Erteilung des regionalen Konsens Ende Januar 2004 beteiligt. Eine Vorstellung des Projektes gegenüber dem Kreis Euskirchen wird Mitte März 2004 erfolgen, so dass hier ebenfalls eine detaillierte Information erst zur nächsten Sitzung erteilt werden könne. Die Verwaltung schlägt daher vor, über beide Themen in der für Mai 2004 terminierten Sitzung des Ausschusses zu berichten. Die SPD-Fraktion ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden. Abstimmungsergebnis: