Beschlusstext (Einrichtung eines Runden Tisches `Soziale Stadt´)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, den 09.06.2015. Sitzungsbeginn: 18:05 Uhr Sitzungsende: TOP Betreff 4 Einrichtung eines Runden Tisches `Soziale Stadt´ 19:40 Uhr Herr Olpen begrüßt grundsätzlich die Einrichtung eines Runden Tischs, erklärt aber weiter, dass der Ansatz der CDU sei, tatsächlich einen konkreten Ansprechpartner in der Verwaltung zu installieren. Deshalb bittet er darum, über die Anträge der CDU abstimmen zu lassen. Herr Coumanns betrachtet es als schwierig, einen einzelnen Ansprechpartner zu benennen, da Inklusion eine Aufgabe sei, die die Gesamtverwaltung, also mehrere Fachdienste gleichermaßen, betreffe. Herr Giesen unterstützt die Einrichtung eines Runden Tischs, aber genauso auch die Anträge der CDU-Fraktion. Herr vom Berg erachtet es insbesondere als wichtig, dass ein Zeitplan festgelegt wird, wann welche Punkte umgesetzt werden. Bürgermeister Solbach fasst die Ausführungen sodann zusammen und man verständigt sich auf den nachfolgend formulierten Beschlusstext: Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg die Einrichtung eines Runden Tisches ‚Soziale Stadt‘, der sich mit den Themen Senioren, Behinderung, Inklusion beschäftigt und durch den ein Behindertenbeauftragter der Stadt gewählt werden soll sowie unter dessen Beteiligung – bei Berücksichtigung der Ortsbürgermeister – die erforderlichen Ortsbegehungen bzgl. der Überprüfung der Barrierefreiheit durchgeführt werden sollen. Darüber hinaus soll durch den Runden Tisch eine Zeitschiene zur Umsetzung der verschiedenen Maßnahmen festgelegt werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)