Beschlußtext (Einrichtung eines zentralen Bildungsmanagements für den Kreis Lippe)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 23. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport (Wahlperiode 2004/2009) am 03.06.2008: 5. Einrichtung eines zentralen Bildungsmanagements für den Kreis Lippe Zu Beginn der Diskussion kritisiert AM Herr Hachmeister, dass kein Vertreter des Kreises zu diesem Tagesordnungspunkt anwesend sei, obwohl die Fraktion Bündnis 90/ Die Grüne dieses beantragt habe. BM Herr Schemmel erklärt, dass es dem Kreis nicht möglich gewesen sei, einen Vertreter in diese Sitzung zu senden. Er verliest dazu ein Schreiben des Kreises Lippe, in dem folgendes mitgeteilt wird: Das kreisweite Bildungmanagement wird in der Kooperationsvereinbarung zwischen der Bezirksregierung, dem Kreis Lippe und den Städten und Gemeinden des Kreises Lippe unter Darstellung der einzelnen Handlungsfelder hinreichend beschrieben. Die in der Kooperationsvereinbarung näher beschriebenen Handlungsfelder orientieren sich an den Lebensphasen (Elementarbereich, Primarbereich, Sekundarbereiche I und II, Weiterbildungsbereich) und bieten den beteiligten Kooperationspartnern ausreichende Gestaltungsspielräume. Originäre Zuständigkeiten der Städte/Gemeinden werden dadurch nicht tangiert. Ziel ist es, Bildung gemeinsam zu verantworten und diese in einen bestimmten Rahmen zu stellen. Anlassbezogene Aktivitäten sollen zukünftig eher in den Hintergrund treten. Seitens der Ausschussmitglieder wird nachgefragt, ob der Bürgermeister die Kooperationsvereinbarung bereits unterschrieben habe. Dieses wird vom Bürgermeister bejaht. Er führt dazu aus, dass der Kreis in eigener Zuständigkeit eine Genossenschaft gegründet habe und die Bürgermeister der lippischen Kommunen ihre Kooperation erklärt hätten. Dieses sei lediglich eine Willenserklärung, das Projekt zu unterstützen, ein Beschluss sei hierfür nicht erforderlich. Schulleiter Herr Scheele erklärt, dass es zunächst zu begrüßen sei, dass sich ein Unternehmen gebildet habe, das die Schulen unterstützen wolle. Aus seiner Sicht sei es sinnvoll, die einzelnen Maßnahmen zu bündeln und nicht noch zusätzliche Angebote zu entwickeln. In diesem Zusammenhang weist er auf die bereits bestehenden Kooperationen der Gesamtschule mit einzelnen Wirtschaftsunternehmen hin.