Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat 23. Sitzung Termin, Beginn: Dienstag, 25.02.2014, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 12.02.2014 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 4 Bericht aus den Gremien 5 Wahl eines Kämmerers 6 Planstelleneinweisung und Aufwandsentschädigung des Kämmerers 7 Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Energiegesellschaft Erftstadt GmbH 8 Antrag bzgl. Prüfung der Angelegenheit " Vollstreckung, Rechnungsprüfungsbericht etc." durch ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen 9 Antrag bzgl. "Tag der offenen Tür" der Musikschule Erftstadt 10 Angelegenheiten der Kämmerei 10.1 Aufhebung eines SV 1-Vermerks 10.2 Dringlichkeitsentscheidung Aufhebung SV 1-Vermerk 11 Satzungsänderungen 11.1 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung und den Betrieb eines Teilstandortes der Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen zwischen den Städten Kerpen und Erftstadt 11.2 Neufassung der Friedhofsgebührensatzung - Neukalkulation der Friedhofsgebühren 11.3 Neufassung der Friedhofssatzung - Umsetzung des Friedhofskonzeptes 11.4 Umsetzung des Friedhofskonzeptes – Notwendige Neufassung der Friedhofssatzung mit Wirkung ab dem 01.01.2014; Satzungsrechtliche Verankerung und Festlegung der besonderen Gestaltungsbestimmungen für die neuen Grabarten 11.5 Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt 11.6 Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich) Erweiterung Straßenreinigungssatzung bezüglich der Kehricht-Entsorgung 11.7 Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Straße „Auf der Höhe“ in die Straßenreinigung 11.8 Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich) 12 Angelegenheiten der Eigenbetriebe 12.1 Bahnhof Erftstadt - Festlegung der Variante für die zu erstellende Bebauung widersprüchliche Beschlussfassung in der Sitzung des Rates der Stadt Erftstadt am 10.12.2013 12.2 Erneuerung der Beleuchtungsanlagen in der Dreifachhalle Liblar und in der Zweifachhalle Lechenich 12.3 Mittelbereitstellung für die Erneuerung der Fenster im Altbau des Kindergartens Köttingen 13 Stadtplanung 13.1 Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW); Stellungnahme der Stadt Erftstadt gem. § 10 Raumordnungsgesetz i. V.m. § 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen zum Entwurf im Rahmen der Beteiligung der öffentlichen Stellen G95748.docx/06.01 13.2 Flächennutzungsplan-Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen; 1. Überplanmäßige Mittelbereitstellung 2. Beauftragung des Planungsbüros ökoplan, Essen 13.3 Bebauungsplan Nr.13 I, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch 14 Beantwortung von Anfragen 14.1 Anfrage bzgl. landwirtschaftlicher Direktvertrieb 14.2 Anfrage bzgl. der "Pyramide" an der L 162 im Gewerbegebiet Gymnich 14.3 Anfrage bzgl. Fällung eines Walnussbaumes 14.4 Anfrage bzgl. Betrieb des Kiosk am Bahnhof während der Neu- und Umbauphase 14.5 Anfrage bzgl. Einrüstung des Gymnasiums Lechenich II. Nichtöffentlich 1 Grundstücksangelegenheiten 2 Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Friesheim, Bebauungsplan Nr. 80A der Stadt Erftstadt, Niederberger Weg 3 Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark Erftstadt, Bebauungsplan Nr. 141A 4 Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark Erftstadt, BP Nr. 140 5 Auftragsvergaben 5.1 Sanierung des Neubaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vergabe der Architektenleistungen 5.2 Auftrag an Ingenieurbüro Fischer zur Fortführung der Straßenbewertung und Erstellung eines digitalen Pavement Management Systems (PMS) G95748.docx/06.01 5.2.1 Auftrag an Ingenieurbüro Fischer zur Fortführung der Straßenbewertung und Erstellung eines digitalen Pavement Management Systems (PMS) 5.3 Bebauungsplan Nr.99, Bahnhof Erftstadt - Liblar ÖPNV-Verknüpfung Bahnhof Erftstadt Straßenbau, Entwässerung, 3. Nachtrag für den Bau eines Kreisverkehrs 5.4 Erschließung BP118, Köttinger Straße in Erftstadt-Liblar, Vergabe Straßen- und Kanalbauarbeiten