Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Leopoldshöhe, den 24. November 2009 BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, den 30. Juni 2005, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 7. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2004/2009) mit folgender Tagsordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Anträge der Fraktionen 5.1. Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung eines Konzepts zum Energiesparen in öffentlichen Gebäuden 5.2. Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen 6. Jahresrechnung 2004 6.1. Beschlussfassung über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 6.2. Entlastung des Bürgermeisters 7. Anpassung der Betriebssatzung an die Vorschriften des Gesetzes über ein neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen 8. Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass 9. Sportangelegenheiten hier: Abschluss eines Paktes für den Sport 10. Einzelfallsatzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen für die Straße „Kastanienweg-Nord“ 11. Überarbeitung der Richtlinien zur Bereitstellung von preiswertem Wohnbauland in Leopoldshöhe 12. 15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Milser Heide) 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 „Milser Heide“ hier: Beschlüsse über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung der Planentwürfe gem. § 3 (2) BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) sowie der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB Abschließender Beschluss über die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Abschließender Beschluss über den städtebaulichen Vertrag zur 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 „Milser Heide“ Satzungsbeschluss zur 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 „Milser Heide“ 13. 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe hier: - Beschluss über die Herausnahme der bisher geplanten Wohnbaufläche „Südlich Heeper Straße“, westlich Krähenholz unter Einschluss der Straße „Auf dem Rott“ (Flächen Nr. 5.5) aus der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes - Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Bürger und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Feststellungsbeschluss ohne Fläche Nr. 5.5 14. 14. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B) hier: Beratung über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen (Abwägungsempfehlung an den Rat) und Satzungsempfehlung an den Rat 15. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/08 „Brunsheide“ hier: Beratung über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Abwägungsempfehlung an den Rat - Satzungsempfehlung an den Rat Schemmel ausgehängt: 20.06.2005 abzunehmen: 01.07.2005 abgenommen: