Beschlußtext (Anpassung der Betriebssatzung an die Vorschriften des Gesetzes über ein neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen )

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 7. Sitzung des Rates (Wahlperiode 2004/2009) am 30.06.2005: 7. Anpassung der Betriebssatzung an die Vorschriften des Gesetzes über ein neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen Beschluss: Entsprechend der Empfehlung des Werksausschusses der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung vom 18.05.05 beschließt der Rat die Betriebssatzung in der vorliegenden Fassung. Beratungsergebnis: - einstimmig bei mehreren Enthaltungen – (Die Betriebssatzung ist in der beschlossenen Fassung als Anlage 1 Bestandteil des Protokolls.)