Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP))

STADT BEDBURG Bedburg, den 20.11.2012 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 27.11.2012, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Beschlusskontrolle 3 Ausbau der Erftbahn RB 38 zu einer vollwertigen S-Bahn 4 Entwicklung der Tennisanlage Kaster hier: Beratung über eine mögliche Verlagerung 5 Ratssitzungen im Livestream hier: Antrag der SPD-Fraktion 6 Zurverfügungstellung eines Fraktionsbüros hier: Anfrage der FDP-Fraktion 7 Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2013 8 Neuorganisation des Friedhofwesens 9 Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2013 10 Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg 11 Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallgebühren für das Haushaltsjahr 2013 12 Vorberatung der Zehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2013 13 Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2013 14 Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse 15 Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung Seite 1 von 2 über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2013 16 Vorberatung der Neunten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 17 Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen 18 Vorberatung des Entwurfs der Sechsten Änderungssatzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen 19 Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2013 20 Vorberatung des Entwurfs der Zweiunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg 21 Haushaltskonsolidierung und Leitbild 22 Mitteilungen des Bürgermeisters 23 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 24 Beschlusskontrolle 25 Klageverfahren 26 Vertragsangelegenheiten 27 Beschluss über nichtöffentliche bekanntgegeben werden sollen 28 Mitteilungen des Bürgermeisters 29 Anfragen Beratungsergebnisse, die der von Öffentlichkeit Gunnar Koerdt Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.11.2012 Seite 2