Beschlußtext (Spielleitplanung)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 32. Sitzung des Hochbau- und Planungsausschusses (Wahlperiode 2004/2009) am 27.11.2008: 7. Spielleitplanung Eingangs erklärt TA Knipping, dass die Spielleitplanung ein neues Instrument sei, welches sicherstellen solle, dass die Bedürfnisse und Interessen von Kinder und Jugendlichen verbindlich berücksichtigt werden. Zentraler Bestandteil der Spielleitplanung ist die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. Aber auch verschiedene Personenkreise, wie die Elternschaft oder ortsansässige Vereine, können bzw. sollen zusätzlich in der Spielleitplanung z.B. bei den Gestaltungen von Spielplätzen, Außenanlagen von Kindertagesstätten oder Schulen beteiligt werden. TA Knipping führt weiter aus, dass man in Leopoldshöhe gute Standards vorfindet. Die Verwaltung schlägt deshalb vor, das Instrument Spielleitplanung an einem speziellen Projekt „auszuprobieren“, um erste Erfahrungen auf diesem Gebiet zu sammeln. Anbieten würde sich der Spielplatz im Neubaugebiet „Waldstraße“, endet TA Knipping vorerst ihre Ausführungen. AM Gräfe erklärt, dass sich die CDU-Fraktion sehr ausführlich mit diesem Thema auseinander gesetzt und im Internet recherchiert habe. Seine Fraktion hält die Spielleitplanung für ein sehr interessantes Thema. Aber, so AM Gräfe weiter, müsse im Vorfeld klar sein, ob die Verwaltung dies mit dem vorhandenen Personal überhaupt leisten könne. Erfahrungen an einem oder zwei Projekten diesbezüglich zu sammeln, werde sehr begrüßt. AM Dr. Bruck ist ebenfalls dieser Meinung. Kinder und Jugendliche sollten als direkte Betroffene in diese Art von Planungen einbezogen werden. Ihn erinnere die Spielleitplanung sehr stark an die „Zukunftswerkstatt“. Des Weiteren, so AM Dr. Bruck, sehe er in der Spielleitplanung eine verbindliche Aufgabe für das Kinder- und Jugendparlament. Es sei auf jeden Fall geplant, das Kinder- und Jugendparlament zu beteiligen, stimmt TA Knipping zu. AM Hannen erkundigt sich, wer für die entstehenden Kosten aufkomme. FBL Oortman erklärt, dass vorerst keine zusätzlichen Kosten entstehen werden, da mit dem vorhandenen Personal gearbeitet werden solle. AM Hanning regt an, bei der Spielleitplanung die jeweils betroffene Nachbarschaft zu beteiligen. So könne im Vorfeld bereits Ärger vermieden werden. AM Fiedler schlägt vor, mit den Kommunen Kontakt aufzunehmen, welche bereits mit der Spielleitplanung arbeiten. Hier könnten Erfahrungen durchaus genutzt werden. TA Knipping weist auf den Beschlussvorschlag der Verwaltung hin, das Thema in den Fraktionen zu beraten, um dann die weitere Vorgehensweise zu bestimmen. Für die CDU-Fraktion erklärt AM Gräfe, dass es sinnvoll sei, anfangs einen Arbeitskreis zu bilden. AM Dudek hält den Ablaufplan in der Vorlage für eine vernünftige Vorgehensweise. AM Dr. Bruck schließt sich dem Verwaltungsvorschlag an, erst im Anschluss an eine Beratung in den Fraktionen über die weitere Vorgehensweise im Ausschuss zu diskutieren. Vor der Beschlussfassung erklärt AV Puchert-Blöbaum, dass er es ebenfalls für sinnvoll halte, einen „Arbeitskreis“ zu bilden. Dieser könnte aus 5 bis 7 Personen aus der Politik zuzüglich VertreterInnen vom Kinder- und Jugendparlament und der Verwaltung bestehen. Anschließend wird der Beschlussvorschlag der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis genommen. Beschluss: Verwaltungsseitig wird empfohlen, in den Fraktionen den Einsatz der Spielleitplanung zu beraten. In einer der nächsten Ausschusssitzungen wird das Thema erneut auf die Tagesordnung genommen, um über eine mögliche Durchführung der Spielleitplanung zu diskutieren. Beratungsergebnis: - einstimmig -