Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 23. Sitzung am Dienstag, den 12.06.2007, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 25. Mai 2007 Günter Ditgens Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Verabschiedung eines Beigeordneten 2. Bestellung eines Schriftführers 3. Beschlussfassung über die Tagesordnung 4. Einwohnerfragestunde 5. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 6. 19. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (An den Benden) Vorlage: 130/2007 7. 20. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Im Kaninsberg) Vorlage: 134/2007 8. 21. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Am Sioniterhof) Vorlage: 127/2007 9. 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006 Vorlage: 128/2007 10. Herstellung der Anbaustraße Am Sioniterhof - von Bonner Straße nordöstlich und geradlinig verlaufende Teilstrecke hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB Vorlage: 118/2007 11. Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr Vorlage: 110/2007 12. Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2006 Vorlage: 135/2007*) 13. Festlegung des Geschäftskreises der Beigeordneten Vorlage: 129/2007 14. Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Rentenansprüche für Freiwillige Feuerwehr Vorlage: 137/2007 15. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Ausbau/Erweiterung der Grundschule Urfeld Vorlage: 138/2007 16. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Veräußerung einer städtischen Ackerlandparzelle "Am Entenfang" Vorlage: 77/2007*) 2. Vergabe städtisches Baugrundstück Oberwesselinger Str. 47 Vorlage: 136/2007 3. Grunderwerb im Bereich "Am Broelweg" Vorlage: 113/2007 4. 4.1 Mitteilungen und Anfragen Bericht über den Stand der vom Hauptausschuss/Rat beschlossenen Grundstücksangelegenheiten 5. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wird nachgereicht. Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III, Bereiche 01, 01/Personal, 02, 02/Finanzservice, 02/Kommunale Abgaben, 02/Stadtkasse, 03, 140, 150, 202, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37 (2x), 40, 40/Archiv, 41, 50, 51, 60, 61, 66, Entsorgungsbetriebe, Abwasserwerk Personalrat 3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. Presse über 03 (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE 01/Hausdienst (ohne Anlagen) 32/Information (ohne Anlagen) Ehrenbürger Peter Jansen (nur öffentlicher Teil) Ausländerbeirat (nur öffentlicher Teil) Seniorenbeirat (nur öffentlicher Teil)