Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP))

STADT BEDBURG Bedburg, den 06.05.2013 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 07.05.2013, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Beschlusskontrolle 3 Beschlussfassung bezüglich der Protokollierung bzw. bezüglich der Information der Öffentlichkeit durch die Einstellung einer Tonträgeraufzeichnung ins Internet über die Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2013/2014 4 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg zwecks Einführung des optionalen papierlosen Sitzungsdienstes 5 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg 6 Bürgerantrag nach § 24 Gemeindeordnung NW, hier: Sperrung bzw. Verkehrsberuhigung in der Gartenstraße 7 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 7.1 Stellungnahme nach § 56 Abs. 2 Satz 4 Kreisordnung (KrO) NRW zur Festsetzung der allgemeinen Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2013 8 HSG Wahlgeräte des Typs Nedap ESD 1/ ESD 2 9 Mitteilungen des Bürgermeisters 10 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 11 Beschlusskontrolle 12 Grundstücksvermarktung in Gewerbegebieten 12.1 Vertragsangelegenheiten 13 Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit Seite 1 von 2 bekanntgegeben werden sollen 14 Mitteilungen des Bürgermeisters 15 Anfragen Gunnar Koerdt Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.05.2013 Seite 2