Allgemeine Vorlage (Änderung der Abfallentsorgung hier:Sachstandsbericht)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 68/2010 05.05.2010 Federführung: Fachbereich I An den Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Herr Monschau Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei Deckung erfolgt durch Euro TOP 5 Änderung der Abfallentsorgung hier: Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Die weitere Vorgehensweise des Kreises Euskirchen zum Thema „Interkommunale Abfallentsorgung“ wird abgewartet. Sachdarstellung: Im Rahmen der Beratungen zum Gebührenhaushalt „Abfallentsorgung“ im Haupt- und Finanzausschuss am 12.11.2009 wurde seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, das Thema „Abfallentsorung“ im I. Halbjahr 2010 generell im Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt zu beraten. Hierbei soll insbesondere über die Einführung kleinerer Tonnen und über alternative Entsorgungsmöglichkeiten diskutiert werden. Die Verwaltung hat zwischenzeitlich Informationen zu verschiedenen Abfuhrsystemen bei anderen Kommunen und dem Entsorgungsunternehmer eingeholt. Das Thema „Abfallentsorgung“ gehört zu den drei Themen, bei denen auf Kreisebene eine interkommunale Zusammenarbeit vorgesehen ist. Zu der Thematik findet deshalb am 3. Mai 2010 eine Vortragsveranstaltung durch Vertreter des Städte- und Gemeindebundes NRW im Kreishaus in Euskirchen statt. Am gleichen Tag werden die Vertreter des Kreises Euskirchen über die Eckpunkte der vorgesehenen interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich „Abfallentsorgung“ berichten. Vorlagen-Nr. 68/2010 Seite 2 Die Verwaltung schlägt vor, zunächst das Ergebnis der Vortragsveranstaltung und die weitere Vorgehensweise des Kreises Euskirchen zum Thema „Interkommunale Abfallentsorgung“ abzuwarten. Die Verwaltung wird in der nächsten Sitzung umfassend berichten und einen Beschlussvorschlag unterbreiten.