Allgemeine Vorlage (Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II - Investitionsschwerpunkt Infrastruktur und Bildungsinfrastruktur hier: Sachstandsbericht)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 92/2010 10.06.2010 Federführung: Fachbereich III An den Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Schramm Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei Deckung erfolgt durch Euro TOP 5 Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II - Investitionsschwerpunkt Infrastruktur und Bildungsinfrastruktur hier: Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt nimmt den Sachstandsbericht zustimmend zur Kenntnis. Sachdarstellung: Laut Zukunftsinvestitionsgesetz dürfen die Mittel nur für Investitionsvorhaben eingesetzt werden, die bis Ende 2010 begonnen werden. Beginn der Maßnahme ist der Tag des ersten Vertragsabschlusses. Der derzeitige Stand der Maßnahme ist wie folgt: Konjunkturpaket II - Infrastruktur a) Sanierung des Rathauses - Erneuerung der Dachkonstruktion (Altbau) Stand Ausschreibung in Vorbereitung. Baubeginn voraussichtlich August 2010. Vorlagen-Nr. 92/2010 Seite 2 Stand - Erneuerung des Datennetzes und Erneuerung des Stromnetzes Maßnahme wird z. Zt. durchgeführt. Fertigstellung Juli 2010. - behindertengerechter Zugang zum b) Nebeneingang „Bürgerservice“ in Planung. Sanierung der Turnhalle der Grundschule Kall bereits fertiggestellt. Konjunkturpaket II - Bildungsinfrastruktur - a) - Erneuerung der Dacheindeckung der Hauptschule Kall Auftrag für die Ingenieurleistungen erteilt. Baubeginn voraussichtlich September / Oktober 2010 b) Die Maßnahmen für die Sanierung der Kindergärten Keldenich, Scheven, Sistig und Krekel werden festgelegt, wenn die Ausschreibungsergebnisse der größeren Maßnahmen bekannt sind. c) Auszahlung der Mittel erfolgte bereits: - an den Träger des Hermann-Josef-Kollegs Steinfeld - an den Träger der Förderschule des Hermann Josef Hauses Urft - an den Sonderschulzweckverband Schleiden 238.850,00 € 30.450,00 € 25.600,00 €.