Bekanntmachung (Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung)

STADT BEDBURG Bedburg, den 28.10.2008 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 04.11.2008, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 23. Sitzung des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung in der 7. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 44. Änderung - Flächentausch Otto-Hahn-Straße /Industriepark Mühlenerft hier: Konkretisierung des Aufstellungsbeschlusses 3 Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 2. Änderung -Teilgebiet im Industriepark Mühlenerfthier: Aufstellungsbeschluss 4 Bebauungsplan Nr. 13a/Bedburg -Gebiet: Zentrum / Innenstadt Bedburg(Lindenstraße, Graf-Salm-Straße, Friedrich-Wilhelm-Straße) hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) i.V.m. § 13 BauGB 5 Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 4. Änderung -Gebiet ehem. Hallenbad in Kaster an der Harffer Schloßalleehier: Aufstellungsbeschluss 6 Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und der Stadt Bedburg zur Erneuerung des Bahnüberganges Erkelenzer Straße in Bedburg 7 Kreisel am Knotenpunkt K 37 Lindenstraße/St.-Ursula-Weg hier: Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 13.10.2008 8 Aufstufung der Adolf-Silverberg-Straße hier: Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 11.04.2008 9 Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Finanzierung, den Bau und die Unterhaltung des Alleenradweges auf der alten Bahntrasse zwischen Bedburg und Elsdorf 10 Anschaffung von Fahrradboxen am Bahnhof Bedburg 11 Erstellung einer Prioritätenliste über Gefahrenpunkte, unverträgliche Strecken und bedingt verträgliche Strecken im Radverkehrsnetz der Stadt Bedburg 12 Beratung des Entwurfs der Entwässerungssatzung 13 Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Seite 1 von 2 Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009 14 Vorberatung der siebzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen 15 Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009. 16 Vorberatung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 17 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 18 Mitteilungen des Bürgermeisters 19 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 20 evtl. Verkauf einer städtischen Grundstücksfläche 21 Stand der Grundstücksvermarktung 22 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 23 Mitteilungen des Bürgermeisters 24 Anfragen Gunnar Koerdt Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung am 04.11.2008 Seite 2