Daten
Kommune
Leopoldshöhe
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Erstellt
30.01.08, 02:25
Aktualisiert
30.01.08, 02:25
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Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 1. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport (Wahlperiode 2004/2009)
am 08.12.2004:
4.1 Offene Ganztagsgrundschule
hier: Beschlussempfehlung über die Trägerschaft
Ausschussvorsitzende Frau Ostmann verweist auf die der Einladung beigefügten und der im Nachgang
zugesandten Vorlagen sowie auf die vor der Sitzung ausgegebene Tischvorlage.
AM Herr Lasar beantragt, den TOP in die Fraktion zurück zu verweisen, da aus der Sicht der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen noch Beratungsbedarf bestehe.
Im Verlauf der sich anschließenden heftigen Diskussion berichten Frau Beigel und Herr Niehage aus
den Sitzungen ihrer Schulkonferenzen und den Gesprächen mit der Verwaltung. Sie verweisen auf die
einstimmig gefassten Beschlüsse beider Schulkonferenzen und den Konsens mit der Verwaltung, die
Volkshochschule Lippe-West mit der Trägerschaft der OGS zu beauftragen. Seitens der Verwaltung
wird darauf hingewiesen, dass bezüglich der Beantragung der Mittel für investive Zwecke eine
Entscheidung schnellstmöglich herbeigeführt werden sollte. Für den Fall einer Vertagung
möglicherweise bis zur Ratssitzung am 27.01.2005 besteht große Gefahr, dass für das Schuljahr
2005/2006 das verfügbare Förderbudget in Bezug auf vier Gruppen nicht mehr ausreicht oder von
anderen Schulträgern abgerufen ist.
AM Herr Fiedler beantragt eine kurze Sitzungsunterbrechung, nach der Herr Lasar seinen Antrag
zurückzieht. AM Herr Fiedler beantragt für die Fraktion der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Frau
Asemissen (FDP) folgenden Beschlussvorschlag:
Beschluss:
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport empfiehlt dem Rat der Gemeinde Leopoldshöhe auf der
Grundlage der durch die VHS Lippe-West vorgelegten Konzeption und der diesbezüglichen Beschlüsse
der Schulkonferenzen der Grundschule Nord (Anlage 1) und Grundschule Süd (Anlage 2) vom
30.11.2004 die Umwandlung der Grundschulen in Offene Ganztagsgrundschulen im Primarbereich zu
beschließen und entsprechende Anträge auf Genehmigung und Förderung zu stellen. Dem Rat wird
weiterhin empfohlen, die VHS Lippe-West mit der Trägerschaft zu beauftragen. Die Verwaltung wird
beauftragt, die investiven Mittel für zwei Gruppen Offener Ganztagsgrundschulen an beiden
Leopoldshöher Grundschulen zu beantragen.
Beratungsergebnis:
- einstimmig -