Allgemeine Vorlage (Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben des Haushaltsjahres 2010)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 55/2010 11.05.2010 FBL: SB: Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Bgm. FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Kenntnisnahme Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei x außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei Deckung erfolgt durch Euro 191.000 Euro TOP 7 Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben des Haushaltsjahres 2010 Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.05.2010 – TOP 5 - beschließt der Rat, gemäß § 83 GO folgende außerplanmäßige Ausgaben zu genehmigen: - bei Produktsachkonto 060.365.006/7851.000 bei Produktsachkonto 060.365.004/7851.000 bei Produktsachkonto 060.365.005/7851.000 insgesamt: Die Deckung erfolgt durch - Mehreinnahmen bei Produktsachkonto 060.365.006/6811.000 Produktsachkonto 060.365.004/6811.000 Produktsachkonto 060.365.005/6811.000 - 95.000,-- € 51.000,-- € 45.000,-- € 191.000,-- € 90.250,-- € 48.450,-- € 48.450,-- € Wenigerausgaben bei Produktsachkonto 110.111.013/7821.000 insgesamt: _ 3.850,-- € 191.000,-- € Vorlagen-Nr. 55/2010 Seite 2 Sachdarstellung: Dem Ausbau der Kindergärten Golbach, Krekel und Sistig für die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren wurde am 23.02.2010 im Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport und am 22.03.2020 im Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt zugestimmt. Nach endgültiger Kostenberechnung betragen die Kosten für Bau und Ersteinrichtung - für den Kindergarten Golbach für den Kindergarten Krekel für den Kindergarten Sistig rd. 95.000,-- € rd. 51.000,-- € rd. 75.000,-- € insgesamt: 221.000,-- € Die Maßnahmen werden mit 95 % der zuwendungsfähigen Kosten bezuschusst. Die Höchstbeträge der zuwendungsfähigen Kosten liegen beim Kindergarten Golbach (Anbau) bei 120.000,-- € und bei den Kindergärten Krekel und Sistig bei 51.000,-- €. Somit sind folgende Zuschüsse zu erwarten: - für den Kindergarten Golbach 95 % von 95.000,-- € für den Kindergarten Krekel 95 % von 51.000,-- € für den Kindergarten Sistig 95 % von 51.000,-- € = 90.250,-- € = 48.450,-- € = 48.450,-- € 187.150,-- € Irrtümlich wurden die Maßnahmen nicht in die Änderungsliste zum Haushalt 2010 aufgenommen. Daher ist die Genehmigung entsprechender außerplanmäßiger Ausgaben erforderlich. Für den Kindergarten Sistig besteht noch ein Ermächtigungsrest von 30.000,-€, so dass hier nur eine außerplanmäßige Ausgabe von 45.000,-- € erforderlich ist. Die Deckung erfolgt weitgehend durch die angegebenen Zuschüsse. Der fehlende Betrag von 3.850,-- € wird durch eine Einsparung bei 010.111.013/7821.000 (Grunderwerb unbebaute Grundstücke) gedeckt. Die Angelegenheit wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.05.2010 - TOP 5 - vorberaten. Über das Ergebnis wird in der Sitzung berichtet. Vorlagen-Nr. 55/2010 Seite 3 Vorlagen-Nr. 55/2010 Seite 4 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 55/2010 11.05.2010 FBL: SB: Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei x außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei Deckung erfolgt durch Euro 191.000 Euro TOP 5 Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben des Haushaltsjahres 2010 Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, gemäß § 83 GO folgende außerplanmäßige Ausgaben zu genehmigen: - bei Produktsachkonto 060.365.006/7851.000 bei Produktsachkonto 060.365.004/7851.000 bei Produktsachkonto 060.365.005/7851.000 insgesamt: Die Deckung erfolgt durch - Mehreinnahmen bei Produktsachkonto 060.365.006/6811.000 Produktsachkonto 060.365.004/6811.000 Produktsachkonto 060.365.005/6811.000 - 95.000,-- € 51.000,-- € 45.000,-- € 191.000,-- € 90.250,-- € 48.450,-- € 48.450,-- € Wenigerausgaben bei Produktsachkonto 110.111.013/7821.000 insgesamt: _ 3.850,-- € 191.000,-- € Vorlagen-Nr. 55/2010 Seite 5 Sachdarstellung: Dem Ausbau der Kindergärten Golbach, Krekel und Sistig für die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren wurde am 23.02.2010 im Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport und am 22.03.2020 im Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt zugestimmt. Nach endgültiger Kostenberechnung betragen die Kosten für Bau und Ersteinrichtung - für den Kindergarten Golbach für den Kindergarten Krekel für den Kindergarten Sistig rd. 95.000,-- € rd. 51.000,-- € rd. 75.000,-- € insgesamt: 221.000,-- € Die Maßnahmen werden mit 95 % der zuwendungsfähigen Kosten bezuschusst. Die Höchstbeträge der zuwendungsfähigen Kosten liegen beim Kindergarten Golbach (Anbau) bei 120.000,-- € und bei den Kindergärten Krekel und Sistig bei 51.000,-- €. Somit sind folgende Zuschüsse zu erwarten: - für den Kindergarten Golbach 95 % von 95.000,-- € für den Kindergarten Krekel 95 % von 51.000,-- € für den Kindergarten Sistig 95 % von 51.000,-- € = 90.250,-- € = 48.450,-- € = 48.450,-- € 187.150,-- € Irrtümlich wurden die Maßnahmen nicht in die Änderungsliste zum Haushalt 2010 aufgenommen. Daher ist die Genehmigung entsprechender außerplanmäßiger Ausgaben erforderlich. Für den Kindergarten Sistig besteht noch ein Ermächtigungsrest von 30.000,-€, so dass hier nur eine außerplanmäßige Ausgabe von 45.000,-- € erforderlich ist. Die Deckung erfolgt weitgehend durch die angegebenen Zuschüsse. Der fehlende Betrag von 3.850,-- € wird durch eine Einsparung bei 010.111.013/7821.000 (Grunderwerb unbebaute Grundstücke) gedeckt.