Beschlusstext (Vorberatung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 23. Sitzung des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung am Dienstag, den 04.11.2008. Sitzungsbeginn: 18:03 Uhr Sitzungsende: 19:35 Uhr TOP Betreff 16 Vorberatung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)