Allgemeine Vorlage (Budget "Unterhaltung Gebäude"; hier: Freigabe gesperrter Mittel)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 202/2010 25.11.2010 FBL: SB: Federführung: Fachbereich III An den Rat mit der Bitte um X öffentliche Sitzung Herr Schmidt Herr Herbrand Beschlussfassung Mitzeichnung durch Bgm. FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Kenntnisnahme Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. X Mittel verfügbar bei Budget „Unterhaltung Gebäude“ über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei Deckung erfolgt durch 50.000 Euro Euro TOP 7 Budget "Unterhaltung Gebäude"; hier: Freigabe gesperrter Mittel Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschuss vom 16.11.2010 – TOP 4 – beschließt der Rat, den im Budget „Unterhaltung Gebäude“ gesperrten Betrag in Höhe von 50.000,-- € freizugeben. Sachdarstellung: Im Budget „Unterhaltung Gebäude“ unter Produkt 010 111 013 wurde im Haushalt 2010 ein zusätzlicher Betrag in Höhe von 50.000,-- € für außergewöhnliche Instandsetzungen veranschlagt. Dieser Betrag wurde gesperrt und soll erst nach Beschlussfassung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt freigegeben werden. Einige außergewöhnliche Instandsetzungen belasten bereits das Budget „Unterhaltung Gebäude“: 1. 2. 3. Alte Schule Sötenich Umzug Familie Thelen vom 1. OG ins EG (behindertengerecht) 2.500,-- € Trinkwasseruntersuchung in Schulen, Kindergärten, Rathaus und Hallenbad (Auflage des Gesundheitsamtes) 4.000,-- € Bauhof Einrichten einer Malerwerkstatt sowie eines Wasch- und Trockenraumes (Auflage der Berufsgenossenschaft, Arbeitsstättenverordnung) 4.000,-- € Vorlagen-Nr. 202/2010 Seite 2 Folgende Instandsetzungsarbeiten sollten noch in diesem Jahr vollzogen bzw. ausgeschrieben werden: 1. 2. 3. 4. Alte Schule Sötenich Umzug Familie Thelen vom 1. OG ins EG – Restarbeiten - 15.000,-- € Hallenbad Instandsetzung der Eingangstreppe 12.000,-- € Sitzungssaal Sanierung des Sitzungssaals nach Wasserschaden; Kosten, die nicht durch die Versicherung abgesichert sind, finanzielle Abwicklung mit der Versicherung steht noch aus 4.000,-- € Rest für noch anfallende Rechnungen der laufenden Unterhaltung der Monate November und Dezember 8.500,-- € Weitere Informationen erfolgen in der Sitzung. Die Verwaltung schlägt vor, den im Budget „Unterhaltung Gebäude“ gesperrten Betrag in Höhe von 50.000,-- € für die vorgenannten Maßnahmen freizugeben. Die für dieses Budget vorgesehenen Maßnahmen konnten u.a. aufgrund der Dringlichkeit und Unabweisbarkeit der vorgenannten Maßnahmen sowie anderweitiger personeller Auslastung durch KP II-Maßnahmen nicht durchgeführt werden. Die Angelegenheit wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.11.2010 - TOP 4 - vorberaten. Über das Ergebnis wird in der Sitzung berichtet. Vorlagen-Nr. 202/2010 Seite 3 Vorlagen-Nr. 202/2010 Seite 4 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 202/2010 16.11.2010 FBL: SB: Federführung: Fachbereich III An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X öffentliche Sitzung Herr Schmidt Herr Herbrand Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. X Mittel verfügbar bei Budget „Unterhaltung Gebäude“ über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei Deckung erfolgt durch 50.000 Euro Euro TOP 4 Budget "Unterhaltung Gebäude"; hier: Freigabe gesperrter Mittel Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, den im Budget „Unterhaltung Gebäude“ gesperrten Betrag in Höhe von 50.000,-- € freizugeben. Sachdarstellung: Im Budget „Unterhaltung Gebäude“ unter Produkt 010 111 013 wurde im Haushalt 2010 ein zusätzlicher Betrag in Höhe von 50.000,-- € für außergewöhnliche Instandsetzungen veranschlagt. Dieser Betrag wurde gesperrt und soll erst nach Beschlussfassung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt freigegeben werden. Einige außergewöhnliche Instandsetzungen belasten bereits das Budget „Unterhaltung Gebäude“: 1. 2. 3. Alte Schule Sötenich Umzug Familie Thelen vom 1. OG ins EG (behindertengerecht) 2.500,-- € Trinkwasseruntersuchung in Schulen, Kindergärten, Rathaus und Hallenbad (Auflage des Gesundheitsamtes) 4.000,-- € Bauhof Einrichten einer Malerwerkstatt sowie eines Wasch- und Trockenraumes (Auflage der Berufsgenossenschaft, Vorlagen-Nr. 202/2010 Arbeitsstättenverordnung) Seite 5 4.000,-- € Folgende Instandsetzungsarbeiten sollten noch in diesem Jahr vollzogen bzw. ausgeschrieben werden: 1. 2. 3. 4. Alte Schule Sötenich Umzug Familie Thelen vom 1. OG ins EG – Restarbeiten - 15.000,-- € Hallenbad Instandsetzung der Eingangstreppe 12.000,-- € Sitzungssaal Sanierung des Sitzungssaals nach Wasserschaden; Kosten, die nicht durch die Versicherung abgesichert sind, finanzielle Abwicklung mit der Versicherung steht noch aus 4.000,-- € Rest für noch anfallende Rechnungen der laufenden Unterhaltung der Monate November und Dezember 8.500,-- € Weitere Informationen erfolgen in der Sitzung. Die Verwaltung schlägt vor, den im Budget „Unterhaltung Gebäude“ gesperrten Betrag in Höhe von 50.000,-- € für die vorgenannten Maßnahmen freizugeben. Die für dieses Budget vorgesehenen Maßnahmen konnten u.a. aufgrund der Dringlichkeit und Unabweisbarkeit der vorgenannten Maßnahmen sowie anderweitiger personeller Auslastung durch KP II-Maßnahmen nicht durchgeführt werden. Die Beschlussvorlage erfolgt an den Haupt- und Finanzausschuss, da der Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt voraussichtlich in 2010 nicht mehr tagt und die Dringlichkeit gegeben ist.