Daten
Kommune
Bedburg
Größe
9,2 kB
Datum
23.11.2010
Erstellt
28.01.11, 17:50
Aktualisiert
01.06.11, 18:00
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT Bedburg
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur 5. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
am Dienstag, den 23.11.2010.
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Sitzungsende:
20:27 Uhr
TOP
Betreff
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Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 6. Änderung – Gebiet zwischen
Erftstraße, Im Erftbusch, Lipper Graben und Freibad
hier:
a) Abwägung über die im Wege der einzelnen Beteiligungsverfahren nach
§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
eingegangenen Stellungnahmen
c) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Herr Kippels (CDU) weist darauf hin, dass dieser Tagesordnungspunkt nichts mit einer
möglichen Schließung des Freibades zu tun hat.
Beschluss:
Zu a)
Der Rat der Stadt Bedburg führt über die eingegangenen Stellungsnahmen im Rahmen
der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der
von der Planung berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden gem. § 4
Abs. 1 BauGB zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 33/Bedburg sowie der
Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zur 6. Änderung des
Bebauungsplans Nr. 33 / Bedburg eine Abwägung durch, soweit sie das
Plangebiet der 6. Änderung betreffen, und fasst hierüber einzelne Beschlüsse
gemäß der Abwägungslisten -Anlage A) und Anlage B).
Zu b)
Der Rat der Stadt Bedburg fasst für den Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 6. Änderung
nebst Begründung sowie dazugehörigen Anlagen den Satzungsbeschluss
gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom
23 September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 4 des
Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) und beauftragt den Bürgermeister,
den Plan zur Erlangung der Rechtskraft im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises zu
veröffentlichen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschluss der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 23.11.2010
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