Beschlusstext (Rahmenplan Kaster - Gebiet des Bebauungsplans Nr 15./Kaster, 12. Änderung, - Stadtteilzentrum Kaster – hier: Vorstellung eines Verkehrsplanungsbüros zur detaillierten Umgestaltungsplanung St.-Rochus-Straße)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 11. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Dienstag, den 22.11.2011. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:45 Uhr TOP Betreff 3 Rahmenplan Kaster - Gebiet des Bebauungsplans Nr 15./Kaster, 12. Änderung, - Stadtteilzentrum Kaster – hier: Vorstellung eines Verkehrsplanungsbüros zur detaillierten Umgestaltungsplanung St.-Rochus-Straße Herr Dr. Kippels stellt die St.-Rochus-Straße als Verbindungsstraße in ihrer Schlüsselfunktion da und befürwortet die Auftragsvergabe, wie durch die Verwaltung vorgeschlagen an das Büro Kaulen. Herr Drexler fragt nach, ob das Büro Kaulen den kompletten verkehrsberuhigten Bereich plant. Wenn ja, nach welchen Grundsätzen? Herr Kaulen stellt heraus, dass es bei der Durchführung dieses Verfahrens verschiedene Grundsätze zu beachten gibt. Es gebe „Zwangs-Punkte“, die beachtet werden müssen und es gebe sog. „Kann-Punkte“, welche erstrebenswert sind, die sich aber aus dem Variantenangebot des Büros und aus der anschließenden Bürgerbeteiligung ergeben werden. Die Bürgerbeteiligung wird ebenfalls vom Büro Kaulen begleitet. Herr Giesen stellt heraus, dass die FWG-Fraktion den Prozess unterstützt. Jedoch ist er dafür, dass mit der Fertigstellung des Gutachtens gewartet werden soll, bis die Standortfrage des zukünftigen Rathauses geklärt ist. Die Ausschussvorsitzende bittet die Verwaltung einen Zeitplan für das Verfahren als Anlage der Niederschrift beizufügen. Herr Fachbereichsleiter Schmeier greift die Aussage von Herrn Giesen auf und erläutert, dass diese Entscheidung nicht warten kann, bis alle möglichen - im Bereich Kaster - zu klärenden Themen entschieden sind. Erst recht im Hinblick auf die Beantragung von Fördermitteln soll ein Zeitplan für die Konzeptvorstellung bis Mai/Juni 2012 eingehalten werden, damit nicht unnötige Verzögerungen durch die Fördermittelplanung entstehen. Im Nachhinein können immer noch diverse Nachbesserungen vorgenommen werden. Herr Giesen erklärte sich hiermit einverstanden. Herr Dr. Kippels wollte die Honorarfrage hinsichtlich der Auftragsvergabe des Büros Kaulen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung besprechen lassen. Beschluss: Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die Vorstellung des Büros Kaulen zur Kenntnis und empfiehlt, das Büro für die detaillierte Umgestaltungsplanung und Verfahrensabwicklung im Bereich der St.-Rochus-Straße im Zentrum Kaster zu beauftragen. Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 22.11.2011 Seite 2