Beschlußtext (Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege in der Gemeinde Leopoldshöhe -Straßenreinigungssatzung-)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 30. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 03.12.2008: 13. Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege in der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Straßenreinigungssatzung FBL Taron erläutert kurz die Vorlage und beantwortet einige Grundsatzfragen von Ausschussmitgliedern zur Reinigungspflicht der Anlieger. Beschluss: Sodann wird folgender Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr stimmt dem vorliegenden Entwurf der Änderungssatzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege im Gebiet der Gemeinde Leopoldshöhe zu und empfiehlt dem Rat , die Änderungssatzung entsprechend zu beschließen. Beratungsergebnis: - einstimmig -