Daten
Kommune
Kall
Größe
19 kB
Datum
21.09.2010
Erstellt
21.09.10, 18:25
Aktualisiert
21.09.10, 18:25
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
150/2010
21.09.2010
Federführung: Fachbereich I
An den
Rat
mit der Bitte um
X
FBL:
SB:
öffentliche Sitzung
Herr Stoff
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Bgm.
FB I (bei üpl./apl.
Ausgaben)
Kenntnisnahme
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
Vorlage berührt nicht den Haushalt.
X
Mittel verfügbar bei
Euro
über-/außerplanmäßige Ausgabe
erforderlich bei
Deckung erfolgt durch
Euro
TOP 8
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
Beschlussvorschlag:
Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.09.2010 – TOP 3 - beschließt der Rat, folgende über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen zu genehmigen:
a)
50.000,-- € bei den Produktsachkonten 120.545.000 5291.000 und 5291.100
(Kosten des Winderdienstes)
b)
81.100,-- € bei Produktsachkonto 160.611.000 5372.000 (Kreisumlage)
c)
10.000,-- € bei Produktsachkonto 060.365.005 7851.000 (Umbau Kindergarten
Sistig)
d)
66.000,-- € bei Produktsachkonto 030.212.000 7851.000 (Anbau einer Mensa an
der Hauptschule Kall)
Die Deckung zu a) und b) erfolgt durch Mehreinnahmen bei Produktsachkonto
160.611.000 4013.000 (Gewerbesteuer).
Die Deckung zu c) und d) erfolgt durch Minderausgaben bei Produktsachkonto
110.538.001 7852.017 (Sanierung Einleitung Regenklärbecken Am Hallenbad). Diese
Maßnahme wird in 2011 neu veranschlagt.
Vorlagen-Nr. 150/2010
Seite 2
Sachdarstellung:
Zu a)
Die Mittel für den Winterdienst im Haushaltsjahr 2010 sind aufgrund des strengen Winters zu Beginn des Jahres 2010 bis auf rd. 5.500,-- € bereits völlig verausgabt. Um den Winterdienst auch in den letzten Monaten des Jahres 2010
gewährleisten zu können, ist eine vorsorgliche Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 50.000,-- € erforderlich.
Zu b)
Nachdem der Kreistag den Hebesatz der Kreisumlage auf 57,83 % festgesetzt
und der Regierungspräsident diese Festsetzung genehmigt hat, entsteht hier
gegenüber dem Haushaltsansatz von 6.434.000,-- € noch ein Mehrbedarf von
rd. 81.100,-- €.
Zu c)
Aufgrund der Ausschreibungsergebnisse der Maßnahme „Umbau Kindergarten
Sistig“ und der Einrichtung neuer Räume für das Familienzentrum und das Personal sind weitere Mittel in Höhe von rd. 10.000,-- € erforderlich.
Zu d)
Im Haushaltsjahr 2009 wurden für den Anbau der Mensa an der Hauptschule
Kall Mittel in Höhe von 536.000,-- € bei einem Landeszuschuss von 100.000,-€ bereitgestellt. In den anschließenden Beratungen in den Fachausschüssen
und im Rat wurde die Ausführung gemäß Vorschlag 4 (Anbau ohne Mischnutzung mit dem Schülercafé) bei einer voraussichtlichen Kostensumme von rd.
590.000,-- € beschlossen. Die fehlenden 54.000,-- € sowie die notwendigen
Mittel für den Einbau einer Küche in Höhe von rd. 50.000,-- € sollten im Haushalt 2010 bereitgestellt werden. Die Bereitstellung der zusätzlichen Mittel im
Haushalt 2010 ist nicht erfolgt. Daher sind die fehlenden Mittel nunmehr überplanmäßig bereit zu stellen. Nach den Ausschreibungsergebnissen hat sich die
Baukostensumme um rd. 38.000,-- € reduziert, so dass nur noch 66.000,-- €
bereit zu stellen sind.
Vorlagen-Nr. 150/2010
Seite 3
Vorlagen-Nr. 150/2010
Seite 4
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
150/2010
21.09.2010
Federführung: Fachbereich I
An den
Haupt- und
Finanzausschuss
mit der Bitte um
X
FBL:
SB:
öffentliche Sitzung
Herr Stoff
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses
an den Rat
Bgm.
Kenntnisnahme
FB I (bei üpl./apl.
Ausgaben)
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
Vorlage berührt nicht den Haushalt.
X
Mittel verfügbar bei
Euro
über-/außerplanmäßige Ausgabe
erforderlich bei
Deckung erfolgt durch
Euro
TOP 3
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, folgende über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen zu genehmigen:
a)
50.000,-- € bei den Produktsachkonten 120.545.000 5291.000 und 5291.100
(Kosten des Winderdienstes)
b)
81.100,-- € bei Produktsachkonto 160.611.000 5372.000 (Kreisumlage)
c)
10.000,-- € bei Produktsachkonto 060.365.005 7851.000 (Umbau Kindergarten
Sistig)
d)
66.000,-- € bei Produktsachkonto 030.212.000 7851.000 (Anbau einer Mensa an
der Hauptschule Kall)
Die Deckung zu a) und b) erfolgt durch Mehreinnahmen bei Produktsachkonto
160.611.000 4013.000 (Gewerbesteuer).
Die Deckung zu c) und d) erfolgt durch Minderausgaben bei Produktsachkonto
110.538.001 7852.017 (Sanierung Einleitung Regenklärbecken Am Hallenbad). Diese
Maßnahme wird in 2011 neu veranschlagt.
Vorlagen-Nr. 150/2010
Seite 5
Sachdarstellung:
Zu a)
Die Mittel für den Winterdienst im Haushaltsjahr 2010 sind aufgrund des strengen Winters zu Beginn des Jahres 2010 bis auf rd. 5.500,-- € bereits völlig verausgabt. Um den Winterdienst auch in den letzten Monaten des Jahres 2010
gewährleisten zu können, ist eine vorsorgliche Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 50.000,-- € erforderlich.
Zu b)
Nachdem der Kreistag den Hebesatz der Kreisumlage auf 57,83 % festgesetzt
und der Regierungspräsident diese Festsetzung genehmigt hat, entsteht hier
gegenüber dem Haushaltsansatz von 6.434.000,-- € noch ein Mehrbedarf von
rd. 81.100,-- €.
Zu c)
Aufgrund der Ausschreibungsergebnisse der Maßnahme „Umbau Kindergarten
Sistig“ und der Einrichtung neuer Räume für das Familienzentrum und das Personal sind weitere Mittel in Höhe von rd. 10.000,-- € erforderlich.
Zu d)
Im Haushaltsjahr 2009 wurden für den Anbau der Mensa an der Hauptschule
Kall Mittel in Höhe von 536.000,-- € bei einem Landeszuschuss von 100.000,-€ bereitgestellt. In den anschließenden Beratungen in den Fachausschüssen
und im Rat wurde die Ausführung gemäß Vorschlag 4 (Anbau ohne Mischnutzung mit dem Schülercafé) bei einer voraussichtlichen Kostensumme von rd.
590.000,-- € beschlossen. Die fehlenden 54.000,-- € sowie die notwendigen
Mittel für den Einbau einer Küche in Höhe von rd. 50.000,-- € sollten im Haushalt 2010 bereitgestellt werden. Die Bereitstellung der zusätzlichen Mittel im
Haushalt 2010 ist nicht erfolgt. Daher sind die fehlenden Mittel nunmehr überplanmäßig bereit zu stellen. Nach den Ausschreibungsergebnissen hat sich die
Baukostensumme um rd. 38.000,-- € reduziert, so dass nur noch 66.000,-- €
bereit zu stellen sind.