Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 24. November 2009 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 24.04.2008, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 23. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2004/2009) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Haushaltsplanentwurf 2008 5.1 Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2008 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner oder Abgabepflichtigen im Sinne von § 80 Abs. 3 GO NW (neue Fassung) 5.2 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2008 nebst Anlagen 6. Beschlussfassung über den Stellenplan 2008 7. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2008 7.1 des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe 7.2 der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung 7.3 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe 7.4 des Wasserwerkes Leopoldshöhe 8. Kommunalwahl 2009 8.1 Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2009 8.2 Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter 9. Aufstellung der Vorschlagslisten für die Durchführung der ausgehängt: 14.04.2008 abzunehmen: 25.04.2008 abgenommen: 9.1 Wahl der Schöffeninnen und Schöffen für die Strafkammern des Landgerichts Detmold sowie für die Schöffengerichte im Landgerichtsbezirk Detmold für die Geschäftsjahre 2009 - 2013 9.2 Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2009 - 2013 10. Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe 11. P + R-Parkplatz für den Bahnhof im OT Asemissen (Flurstück 344, Flur 1 der Gemarkung Asemissen) hier: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung 12. 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ hier: Bericht gem. § 4 Abs. 3 l.S. der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe über das Ergebnis der Bürgerversammlung am 06.03.2008 13. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/07 "Holzkamp" hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss 14. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/03 „Obere Brede“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: - Beratung und Beschluss über die zur Auslegung und zur erneuten Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss 15. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder Schemmel