Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 20. Sitzung am Dienstag, den 20.03.2007, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 02. März 2007 Günter Ditgens Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2007/Leitentscheidungen und des Entwurfs des Wirtschaftsplans der Wald- und Parkanlagen 6. Einbringung des Entwurfs der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007 gemäß § 92 Absatz 1 in Verbindung mit § 95 Absatz 3 GO NRW Vorlage: 57/2007 (die Vorlage wird nachgereicht) 7. Regionale 2010 - Projekt der Stadt Wesseling Leitfaden der :gesamtperspektive wesseling hier: Beschluss des Leitfadens Vorlage: 50/2007 *) 8. Beschluss über den „Masterplan Einzelhandel“ Vorlage: 222/2006 *) 9. zweite Fristverlängerung der wirksamen Veränderungssperre für den Bereich „Brühler Straße/ Rodenkirchener Straße/ West- Devon- Straße“ gem. § 16 (1) BauGB i.V. mit § 17 (2) BauGB hier: Satzungsbeschluss Vorlage: 47/2007 *) 10. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Grunderwerb an der Taunusstraße Vorlage: 62/2007 2. Entlassung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr auf sein Verlangen Vorlage: 60/2007 3. Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wesseling Vorlage: 61/2007 4. Mitteilungen und Anfragen 4.1. Bericht über die Veräußerung kleiner städtischer Grundstücksflächen gem. Ermächtigung Hauptausschuss vom 8.7.2003 (Zeitraum: 1.7. - 31.12.2006) 5. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 50/2007 A. für Stadtentwicklung, Bau und Umweltschutz 14.03.2007 5. liegt noch nicht vor 222/2006 A. für Stadtentwicklung, Bau und Umweltschutz 14.03.2007 6. liegt noch nicht vor 47/2007 A. für Stadtentwicklung, Bau und Umweltschutz 14.03.2007 7. liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III, Bereiche 01, 01/Personal, 02, 02/Finanzservice, 02/Kommunale Abgaben, 02/Stadtkasse, 03, 140, 150, 202, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37 (2x), 40, 40/Archiv, 41, 50, 51, 60, 61, 66, Entsorgungsbetriebe, Abwasserwerk Personalrat 3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. Presse über 03 (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE 01/Hausdienst (ohne Anlagen) 32/Information (ohne Anlagen) Ehrenbürger Peter Jansen (nur öffentlicher Teil Ausländerbeirat (nur öffentlicher Teil) Seniorenbeirat (nur öffentlicher Teil)