Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Bedburg, den 24.09.2013 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 01.10.2013, 18:00 Uhr, findet im Rittersaal des Bedburger Schlosses die 30. Sitzung des Rates in der 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Torsten Krosch als Ersatzmitglied für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Wolfram Zereßen 3 Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Wolfram Zereßen 4 Ergänzungswahlen für den verstorbenen Stadtverordneten Leonhard Köhlen 5 Wahl des Ortsbürgermeisters / der Ortsbürgermeisterin von Kirch/-Kleintroisdorf 6 Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschuss hier: Ergänzungswahl einer sachkundigen Einwohnerin 7 Nachträglicher Verlust der Wählbarkeit 8 Feststellung des Ergebnisses des Ratsbürgerentscheides vom 22.09.2013 9 Entwässerungsstudie im Rahmen der Erstellung des BP 15/Bedburg, 14. Änderung, Goethestraße/Am Kriegersweg 10 Weitere Schulentwicklungsplanung der weiterführenden Schulen in Bedburg 11 Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bedburg 12 Durchführung des Rettungsdienstes im Stadtgebiet Bedburg - aktueller Sachstand 13 Neufassung der Satzung über die Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) zur Ablösung von Stellplatzverpflichtungen hier: Vorberatung 14 Bebauungsplan Nr. 2 / Rath, 11. vereinfachte Änderung hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB 15 Mitteilungen des Bürgermeisters Seite 1 von 2 16 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 17 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 18 Ausübung eines Vorkaufsrechtes 19 Berichterstattung über eine Verschwiegenheitspflichtverletzung 20 Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft GmbH hier: Mitteilung über die Neufassung des Gesellschaftervertrages 21 Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen 22 Mitteilungen des Bürgermeisters 23 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 23.1 66. Sitzung der KDVZ-Verbandsversammlung vom 19.07.2013 24 Anfragen Gunnar Koerdt Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 01.10.2013 Seite 2