Beschlußtext (Ortskernsanierung hier: Begehung)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 27. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 28.05.2008: 5. Ortskernsanierung hier: Begehung Fahrradständer Bezüglich des Fahrradständers an der „Hauptstraße“ zwischen der Arztpraxis Dr. Luckey und einem Stellplatz macht AV Habicht den Vorschlag, diesen fallen zu lassen, da es sonst nicht möglich sei, den Gehweg dort mit einem Kinderwagen zu benutzen wenn der Parkplatz belegt ist. Beschluss: Der Ausschuss beschließt sodann, dass der Stellplatz entfernt werden soll, wenn auch ein letztes Gespräch mit dem Hauseigentümer, in dem er gebeten wird, den Fahrradständer an anderer Stelle aufzubauen, keinen Erfolg haben sollte. Beratungsergebnis: - 13 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) - Gehweg In Bezug auf den zu schmalen Gehweg an der Westseite der „Hauptstraße“ wird folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Der Ausschuss beschließt, den Sachverhalt zunächst für ein Jahr zu beobachten bevor erneut darüber beraten wird. Beratungsergebnis: - 11 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) - Laternen Nach Aussage von Herrn Wehmeier ist eine andere Aufstellung der Laternen an der „Herforder Straße“ gegenüber der Sparkasse nicht möglich ist, da auf der einen Seite Versorgungsleitungen liegen und auf der anderen Seite die Straßenbreite durch eine Versetzung der Laternen für Busse und LKW zu stark eingeschränkt würde. AV Habicht macht deutlich, dass eine Gefahr für Fahrradfahrer vorliegen würde, wenn die Laternen mitten im Gehweg stehen. Eine Lösung könnte darin bestehen, dass dieser Bereich durch Beschilderung nur dem Fußgängerverkehr zur Verfügung gestellt wird. Dieser Vorschlag findet Zustimmung. Sodann wird nach kurzer Beratung folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Die Laternen an der „Herforder Straße“ in dem Bereich „Askampstraße“ bis zum Edeka auf der Straßenseite Sielemanns Hof bleiben am derzeitigen Standort. Der Gehweg soll im vg. Bereich durch Beschilderung nur dem Fußgängerverkehr zur Verfügung stehen. Beratungsergebnis: - einstimmig -