Beschlußtext (Prioritätenkatalog Straßenbaumaßnahmen hier: 1. Straßenausbau 2. Behebung von Straßenschäden)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 27. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 28.05.2008: 6. Prioritätenkatalog Straßenbaumaßnahmen hier: 1. Straßenausbau 2. Behebung von Straßenschäden Es werden zahlreiche Fragen zu einzelnen Maßnahmen verwaltungsseitig beantwortet. Insbesondere rät AM Bode dazu, den Zustand der einzelnen Straßen zu dokumentieren, da der Straßenausbau gerade wenn die Bürger zu Beiträgen herangezogen werden müssen, ein sehr sensibles Thema sei. Weiter weist AM tom Suden auf den schlimmen Zustand der Straße „Am Räkerbrink“ hin. Die Verwaltung erläutert, dass es sich um eine Privatstraße handele und die Eigentümer nicht bereit sind, eine grundlegende Sanierung vorzunehmen. Man könne dem jedoch Rechnung tragen, indem mittels eines Hinweisschildes auf die Straßenschäden hingewiesen würde. FBL Oortman weist außerdem darauf hin, dass der Prioritätenkatalog als ganzes sehr flexibel zu handhaben sei. So muss zum Beispiel möglicherweise der Parkplatz am Schulzentrum ausgebessert werden, was ca. 80.000,- € kosten wird. Die Verwaltung wird gebeten, dem Ausschuss eine überarbeitete Prioritätenliste zur Verfügung zu stellen, in der diejenigen Maßnahmen gekennzeichnet sind, wo die Kanäle zu erneuern sind.