Beschlußtext (Vorstellung der Beschlussfassung zum Planungskonzept Straßenendausbau 1. BA Brunsheide-Süd)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 27. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 28.05.2008: 3. Vorstellung der Beschlussfassung zum Planungskonzept Straßenendausbau 1. BA Brunsheide-Süd Zunächst stellt Herr Kindsgrab das Planungskonzept vor. Es wird durch AM Hanning der Vorschlag gemacht, die Einmündung der Straße „Edith-Stein-Weg“ auf die „Schuckenhofstraße“ nach hinten zu versetzen um hier eine Rechts-vor-links-Situation entstehen zu lassen, wodurch der Verkehr verlangsamt würde. FBL Taron schlägt vor, lediglich die Schilder „Fußgängerzone“ zurück zu versetzen, womit ohne Änderung des Konzeptes der Zweck erreicht werden könnte. AM Strohmeyer fragt nach, ob die Müllfahrzeuge in den „Anna-Siemsen-Weg“ hineinkämen. TA Offel verneint dieses und entgegnet, dass dieser Umstand durch die Bauherren verursacht worden ist, diese sich aber damit abgefunden hätten. AM Bode möchte wissen, ob die vorgesehenen Pflanzbuchten groß genug für die Pflanzung von Bäumen wären. Dieses wird durch Herrn Kindsgrab verneint. Weiter regt AM Bode an, die Pflege und Gestaltung der Pflanzbuchten den Anliegern zu überlassen. TA Wehmeier sagt zu, dieses in der Anliegerversammlung anzusprechen. Aufgrund von Unstimmigkeiten, ob schon heute ein Beschluss gefasst werden könne wird die Sitzung um 18:52 Uhr unterbrochen. Die Sitzung wird um 18:57 Uhr fortgesetzt. AM Bode bittet die Verwaltung, die Anliegerversammlung künftig in die Planung zu integrieren, damit es in Zukunft nicht mehr nötig ist, Beschlüsse unter Vorbehalt zu fällen. Beschluss: Vorbehaltlich neuer größerer Änderungen aus der Anliegerversammlung wird das Planungskonzept Straßenendausbau 1. BA Brunsheide-Süd wie vorgestellt, jedoch unter Berücksichtigung der vorgenannten Maßgaben, beschlossen. Beratungsergebnis: - einstimmig -