Daten
Kommune
Kreis Euskirchen
Größe
52 kB
Erstellt
31.10.07, 18:54
Aktualisiert
31.10.07, 18:54
Stichworte
Inhalt der Datei
BESCHLUSS
über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt, ÖPNV und Wirtschaftsförderung am 24.05.2004 im Raum 0.10 des Thomas-Eßer-Berufskollegs in Euskirchen, Kommerner Str. 137
Frau Jansen, Planungsgruppe Nord, und Herr Schmidt, KVE,
stellen den Verfahrensablauf, das Beteiligungsverfahren und
die Inhalte des Entwurfs des Nahverkehrsplans für den Kreis
Euskirchen an Hand eines Folienvortrages vor. Die Folien sind
der Niederschrift als Anlage beigefügt. Frau Jansen weist insbesondere darauf hin, dass die Formulierung im Leitbild zum
künftigen Finanzierungsrahmen noch zu diskutieren sei. Der
Vorschlag der Planungsgruppe, das gegenwärtige Angebot im
Busverkehr bei der Weiterentwicklung des ÖPNV quantitativ auf
derzeitigem Niveau unter Sicherung des aktuellen Finanzrahmens zu gewährleisten, wenn Wirtschaftlichkeitsaspekte dem
nicht entgegenstehen, wurde in der Regionalkonferenz Nord im
November 2003 nicht akzeptiert. Hier wurde die Weiterentwicklung des ÖPNV unter Reduzierung des Zuschussbedarfs als
Leitbildformulierung vorgeschlagen. In der Regionalkonferenz
am 12.05.2004 wurde eine Kombination aus beiden Varianten
angeregt.
In Beantwortung verschiedener Fragen aus dem Ausschuss
führen die Referenten aus, dass die Anregungen und Forderungen der Kommunen in den Entwurf eingearbeitet würden,
sobald aus allen Kommunen Rückäußerungen vorlägen. Der
Kostendeckungsgrad liege mit 63 % im Durchschnitt.
Nach anschließender kurzer Diskussion zur künftigen Finanzierbarkeit des ÖPNV nimmt der Ausschuss die Information und
den Vortrag mit dem Hinweis des Ausschussvorsitzenden, dass
eine ausführliche Beratung in der nächsten Sitzung nach Einarbeitung der Änderungsvorschläge aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolge, zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Ohne Abstimmung