Daten
Kommune
Bedburg
Größe
17 kB
Datum
04.11.2014
Erstellt
22.10.14, 18:01
Aktualisiert
22.10.14, 18:01
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Bedburg, den 21.10.2014
Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG
Am Dienstag, dem 04.11.2014, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster
die 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der 9. Wahlperiode des Rates der
Stadt Bedburg statt.
Tagesordnung
A)
Öffentlicher Teil
1
Einwohnerfragestunde
Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der
Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
2
Beschlusskontrolle
3
Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses der
Stadt Bedburg
4
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
5
Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der
Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2015
6
Vorberatung der Elften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die
Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
7
Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das
Haushaltsjahr 2015
8
Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für
Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
9
Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallbeseitigungsgebühren für das
Haushaltsjahr 2015
10
Vorberatung der Zwölften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über
die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015
11
Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von
Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2015
12
Vorberatung der Neufassung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von
Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
13
Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das
Haushaltsjahr 2015
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14
Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg
15
Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen
16
Vorberatung des Entwurfs der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die
Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von
Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen
17
Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von
Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015
18
Vorberatung der Vierunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung
von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
19
Vorberatung der Kalkulation der Gebühren/des Kostenersatzes bei Einsätzen der
Feuerwehr in der Stadt Bedburg
20
Vorberatung des Entwurfs der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt
Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei
Einsätzen der Feuerwehr
21
Mitteilungen des Bürgermeisters
22
Anfragen
B)
Nichtöffentlicher Teil
23
Beschlusskontrolle
24
Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit
bekanntgegeben werden sollen
25
Mitteilungen des Bürgermeisters
26
Anfragen
Sascha Solbach
Bürgermeister
Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.11.2014
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