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Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Elften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
10 kB
Datum
16.12.2014
Erstellt
13.02.15, 18:02
Aktualisiert
13.02.15, 18:02
Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Elften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)

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STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 4. Sitzung des Rates am Dienstag, den 16.12.2014. Sitzungsbeginn: 18:07 Uhr Sitzungsende: 22:05 Uhr TOP Betreff 13 Beratung und Beschlussfassung der Elften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf einstimmige Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses und unter Berücksichtigung der in der Sitzung erfolgten Anmerkungen des Stadtkämmerers die als Anlage 2 dieser Niederschrift beigefügte Elfte Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der vorgeschlagenen Alternative 2. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)