Daten
Kommune
Bedburg
Größe
10 kB
Datum
16.12.2014
Erstellt
13.02.15, 18:02
Aktualisiert
13.02.15, 18:02
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT Bedburg
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur 4. Sitzung des Rates
am Dienstag, den 16.12.2014.
Sitzungsbeginn:
18:07 Uhr
Sitzungsende:
22:05 Uhr
TOP
Betreff
13
Beratung und Beschlussfassung der Elften Änderungssatzung zur Satzung der
Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten
Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Beschluss:
Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf einstimmige Empfehlung des Haupt- und
Finanzausschusses und unter Berücksichtigung der in der Sitzung erfolgten Anmerkungen des
Stadtkämmerers die als Anlage 2 dieser Niederschrift beigefügte Elfte Änderungssatzung zur
Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten
Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der
vorgeschlagenen Alternative 2.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)