Beschlußtext (Etatberatungen 2008)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 26. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 09.04.2008: 4. Etatberatungen 2008 Kämmerer Lange benennt die für den Ausschuss relevanten Seiten im Haushaltsplan. Insbesondere verweist er auf folgende Seiten des Haushaltsplanentwurfs: S. 52-53 S. 96-97 S. 126-131 S. 132-133 S. 134-135 S. 138-139 Verkehrsangelegenheiten Bereitstellung und Betrieb von Kinderspielplätzen Neubau von Straßen Unterhaltung von Straßen Öffentlicher Personennahverkehr Bereitstellung und Unterhaltung öffentlicher Grünflächen Sodann werden die einzelnen Produkte im Detail beraten. Bezüglich der Straßenunterhaltung bittet der Ausschuss um die Aushändigung einer aktuellen Prioritätenliste. Vor der Beschlussfassung über die Empfehlung an den HFA einigen sich die Fraktionen auf folgendes: Beschluss: Der vom Ausschuss befürwortete Rad-/Gehweg an der Straße „Grenzweg“ soll als Erinnerungsposten im Haushalt auftauchen. Ferner sollen für die Maßnahme „Umgestaltung der OD Asemissen“ Planungskosten in Höhe von 4.000,€ in den Haushalt eingestellt werden. Beratungsergebnis: - einvernehmlich - Im Anschluss wird folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Dem HFA wird empfohlen, den Ansätzen des Haushaltes unter den oben genannten Maßgaben zuzustimmen und eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Rat auszusprechen. Beratungsergebnis: - 9 Ja-Stimme(n), 6 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -