Beschlußtext (Zukünftige Nutzung des Grundstücks neben der Feuerwache (Hauptstraße) hier: Antrag Bündnis90/Die Grünen)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 26. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 09.04.2008: 6. Zukünftige Nutzung des Grundstücks neben der Feuerwache (Hauptstraße) hier: Antrag Bündnis90/Die Grünen Zunächst rügt AM Bode den Umgang mit dem Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen. Die Fraktion hätte erwartet, dass zunächst die Diskussionen in den Fachausschüssen geführt werden, bevor eine Entscheidung über die Grundstücksvergabe im Betriebsausschuss erfolgt. Diese Vorgehensweise sei leider nicht praktiziert worden. FBL Oortman erklärt, dass ein Rad-/Gehweg, der entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplanes entlang der Grundstücksgrenze zur Feuerwache gebaut würde, keinen Sinn mache, weil der von Straßen NRW geplante einseitige Rad-/Gehweg an der östlichen Seite der Hauptstraße verlaufe. Daher müsse die Querung am Kreisel vorgenommen werden.