Beschlusstext (Zweckverband terra: nova hier: Vorstellung des Planungstandes)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 8. Sitzung des Rates am Dienstag, den 23.06.2015. Sitzungsbeginn: 18:10 Uhr Sitzungsende: TOP Betreff 2 Zweckverband terra: nova hier: Vorstellung des Planungstandes 24.06.2015 00:19 Uhr Bürgermeister Solbach begrüßt die Geschäftsführerin des Zweckverbandes terra nova, Frau Lehmann-Pedyna, und dankt ihr für die Bereitschaft, zu den Aufgaben und Zielen des Zweckverbandes vorzutragen. Die Sitzung wird hierzu einvernehmlich unterbrochen. Frau Lehmann-Pedyna trägt anhand einer Powerpoint-Präsentation zum Zweckverband terra nova vor. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. Herr Olpen hinterfragt, wann erste Gewerbebetriebe angesiedelt würden und wann die Stadt Bedburg mit Gewerbesteuerzahlungen rechnen dürfe. Frau Lehmann-Pedyna erläutert, dass bzgl. der Gewerbeansiedlungen ein konkreter Zeitpunkt derzeit noch nicht benannt werden könne. Die Planungen würden erste Ansiedlungen aber in etwa zwei Jahren vorsehen. Zur Gewerbesteuer führt sie aus, dass die Kämmerer der beteiligten Städte diesbezüglich eine entsprechende Vereinbarung getroffen hätten. Herr Schnäpp weist darauf hin, dass aus seiner Sicht im Gewerbegebiet terra nova auch solche Arbeitnehmer eine Anstellung finden sollten, die vom Strukturwandel in der hiesigen Energiewirtschaft betroffen sind bzw. sein werden. Frau Lehmann-Pedyna erklärt, dass die Betriebsansiedlungen im Gewerbegebiet grundsätzlich auf den Energiebereich ausgerichtet sein sollen; abschließend festgelegt sei dies aber noch nicht. Auf Nachfrage von Frau Brings zum sogenannten Time Park führt Frau Lehmann-Pedyna aus, dass die Fa. RWE hier maßgebliche Akteurin sei und die Fragen der Finanzierung noch abschließend geklärt werden müssen. Der Time Park solle die Verbindung vom Speedway zum Forumsgebäude herstellen. Als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt sind Informationen der Fa. RWE über die Umsetzung des Time Parks im Bereich der Stadt Elsdorf. Herr Giesen wirft die Frage auf, wie terra nova-Projekte, so z.B. die Gangways, finanziert werden. Frau Lehmann-Pedyna weist darauf hin, dass sich der Zweckverband grundsätzlich aus den Beiträgen der Mitgliedskommunen finanziere. Die Einzelprojekte würden zudem durch die unmittelbar beteiligten Kommunen mitfinanziert. Mitteilung: Der Rat der Stadt Bedburg nimmt die Ausführungen von Geschäftsführerin des Zweckverbandes terra nova, zur Kenntnis. Frau Lehmann-Pedyna, Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen Beschluss der Sitzung des Rates vom 23.06.2015 Seite 2