Daten
Kommune
Bedburg
Größe
10 kB
Datum
24.03.2015
Erstellt
13.05.15, 07:41
Aktualisiert
13.05.15, 07:41
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT Bedburg
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur 6. Sitzung des Rates
am Dienstag, den 24.03.2015.
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Sitzungsende:
20:30 Uhr
TOP
Betreff
14
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2014
Herr Eckl erklärt für die CDU-Fraktion, dass man sich aufgrund der kritischen Haltung der CDU
zum Haushalt bei dieser Formalie der Stimme enthalten werde.
Auf seine Frage zum Gerätehaus des Löschzuges Bedburg, warum bereits eine Erneuerung des
dortigen Ölabscheiders erforderlich sei, erklärt der stellvertretende Fachdienstleiter Karren, dass
eine TÜV-Überprüfung diese Maßnahme zwingend erforderlich mache.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Bedburg stimmt den in der Anlage zur Sitzungsvorlage aufgelisteten
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO in Verbindung mit der Dienstanweisung über
die Regelung der Ermächtigungsübertragungen zu.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 11 Enthaltung(en)