Beschlußtext (Etat 2008 hier: Beratung der den Ausschuss betreffenden Haushaltsansätze)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 23. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport (Wahlperiode 2004/2009) am 01.04.2008: 3. Etat 2008 hier: Beratung der den Ausschuss betreffenden Haushaltsansätze Zu Beginn der Diskussion ruft AV Frau Ostmann die einzelnen Produkte, die den Auschuss betreffen, auf. Bei dem Produktbereich Kultur und Wissenschaft fragt AM Herr Lasar nach, was unter der Bezeichnung „ Ausstattung Kulturtreff“ zu verstehen sei. GOAR Herr Taron erklärt, dass es sich hier um die Ausstattung des Kulturtreffes am Heimathof handeln würde. Im weiteren Verlauf fragt AM Herr Fiedler nach, auf welcher Beschlussgrundlage die Mittel für den Kunstrasenplatz Grester Str./Waldstr. eingestellt worden seien. Weiterhin seien Mittel für den Rückbau des Sportplatzes Asemissen eingestellt worden, nach seinen Informationen gäbe es diese Mittel nur dann, wenn der gleiche Platz weiter bespielt werden könne. BM Herr Schemmel macht deutlich, dass es sich bei dem Produkthaushalt zunächst um einen Entwurf der Verwaltung handle. Bedingt durch die Offenlegung des Eselsbaches stehe der Sportplatz in Asemissen in Zukunft nicht mehr zur Verfügung. Hierfür muss eine entsprechende Alternative im Haushalt erfasst werden. In der weiteren Diskussion erklärt AM Herr Fiedler, dass es aus Sicht der CDU-Fraktion keinen Beschluss darüber gäbe, dass der TUS Asemissen einen Kunstrasenplatz erhalte. Weiterhin werde die CDU-Fraktion in diesem Bereich nicht zustimmen, da das Sportstättenkonzept noch nicht vorliege. AM Frau Lehne erklärt, dass für den TUS Asemissen eine bespielbare Alternative gesucht werden müsse, aus ihrer Sicht könne das nur ein Kunstrasenplatz sein. AM Herr Puchert-Blöbaum ergänzt, dass der TUS Asemissen bei Wegfall des bisherigen Kunstrasenplatzes keinen bespielbaren Platz mehr habe und daher ein neuer Kunstrasenplatz errichtet werden müsse. Aus Sicht der SPD-Fraktion würde dafür auch kein Sportstättenkonzept benötigt. AM Frau Asemissen fragt nach, warum die Erstellung des Sportstättenkonzeptes so lange dauere. BM Herr Schemmel informiert, dass die Firma, die das Sportstättenkonzept erstelle, sehr viele Aufträge habe und daher das Konzept in der heutigen Sitzung nicht vorgelegt werden könne. Im weiteren Verlauf der Diskussion erklärt GVD Herr Lange, dass es sich bei dem Haushaltsplan um einen Rahmenplan handle, der Möglichkeiten aufzeige, wie eine Maßnahme geplant werden könne. Im Rahmen des Haushaltes stehen Mittel zur Verfügung, die bei Bedarf eingesetzt werden können. Man müsse unterscheiden zwischen dem Haushaltsplan und der Durchführung der Maßnahme. Bei der Aufstellung des Planes habe man sich an dem Investitionsprogramm, das als Anlage dem Haushaltsplan 2007 beigefügt war, orientiert und daher die Bezeichnung Kunstrasenplatz Grester Str./Waldstr. übernommen. Bezüglich der Einstellung der Mittel für den Rückbau sei zunächst der höchstmögliche Förderansatz eingestellt worden. Zum heutigen Zeitpunkt könne noch nicht gesagt werden, ob das Land im Jahr 2010 Mittel für diesen Zweck zur Verfügung stellt. Sodann wird nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Der Ausschuss stimmt den veranschlagten Ansätzen im Produkthaushalt für die Bereiche Schulen, Kultur und Sport zu und empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Gemeinderat auszusprechen. Beratungsergebnis: - 7 Ja-Stimme(n), 6 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -