Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe )

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft (Wahlperiode 2004/2009) am 13.03.2008: 3. Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe AV Gräfe weist auf die Sitzung vom 22.11.2007 hin, in der die Gebührenkalkulation des Instituts für Kommunale Haushaltswirtschaft ausführlich vorgestellt wurde. Der nun vorliegende Entwurf der Friedhofsgebührensatzung basiert auf dieser erstmals nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten erstellten Gebührenkalkulation. Die einzelnen Gebührensätze werden kurz erörtert. Der Kostendeckungsgrad liegt nach Berücksichtigung der aktuellen Haushaltszahlen bei ca. 71 %. Beschlussvorschlag: Dem Haupt- und Finanzausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen: a) Die vom Institut für Kommunale Haushaltswirtschaft erstellte und in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft am 22.11.2007 vorgestellte Gebührenbedarfsberechnung für Friedhofs- und Bestattungsanlagen der Gemeinde Leopoldshöhe wird gebilligt. b) Gemäß der Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft wird die im Entwurf vorliegende Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe genehmigt, mit der Empfehlung an den Rat, entsprechend zu beschließen. Beratungsergebnis: - einstimmig -