Beschlußtext (Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung verbindlicher kommunaler Klimaschutzziele hier: 1. Zusammenkunft)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft (Wahlperiode 2004/2009) am 13.03.2008: 6. Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung verbindlicher kommunaler Klimaschutzziele hier: 1. Zusammenkunft AV Gräfe erläutert die Verwaltungsvorlage sowie das Protokoll der Arbeitsgruppe zur Erarbeitung verbindlicher kommunaler Klimaschutzziele vom 12.02.2008. AM Lasar erkundigt sich nach dem Beschluss vom 31.05.2007, in dem die Verwaltung beauftragt wurde, in Zusammenarbeit mit dem Hochbau- und Planungsausschuss und dem Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr verbindliche Klimaschutzziele zu erarbeiten und deren Kosten zu ermitteln. Die Verwaltung nimmt hierzu Stellung, in dem Sie mitteilt, dass die Ziele und Kosten noch nicht abschließend ermittelt worden sind. Auch wurden die Personen aus den einzelnen Fraktionen für die Arbeitsgruppe sehr spät benannt. Desweiteren liegt die Zuständigkeit primär bei dem Betriebsausschuss der LIL und des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe. Beschluss: Anlehnend an die Verwaltungsvorlage beschließt der Ausschuss, für die Öffentlichkeit zweimal pro Jahr Informationsveranstaltungen durchzuführen. Desweiteren soll die Arbeitsgruppe zwischen den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft tagen. Das Protokoll des Arbeitskreises wird zuständigkeitshalber dem Betriebsausschuss der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung und des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe zur weiteren Beratung übersandt. Beratungsergebnis: - einstimmig -