Allgemeine Vorlage (Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 204/2010 25.11.2010 FBL: SB: Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X öffentliche Sitzung Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Bgm. FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Kenntnisnahme Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei X überplanmäßige Ausgabe erforderlich bei PSK 010 111 015 / 5513 000 und Budget „Bewirtschaftungskosten Gebäude“ Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei Gewerbesteuer Euro 28.000 75.000 Euro Euro TOP 8 Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen Beschlussvorschlag: a) Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.11.2010 – TOP 3 – beschließt der Rat, bei Produktsachkonto 010 111 015 / 5513 000 eine überplanmäßige Aufwendung in Höhe von 28.000,-- € zu genehmigen. b) Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.11.2010 – TOP 3 – beschließt der Rat, eine überplanmäßige Ausgabe für das Budget „Bewirtschaftungskosten Gebäude“ in Höhe von 75.000,-- € zu genehmigen. Die Deckung zu a) und b) erfolgt durch Mehreinnahmen bei Produktsachkonto 160.611.000 4013.000 (Gewerbesteuer). Sachdarstellung: zu a) Die KDVZ-Umlage 2010 wurde i.H.v. 195.000,-- € eingeplant und somit gegenüber 2009 lediglich um rd. 10.000,-- € erhöht. Bedingt durch die Umstellung zum 01.01.2011 auf das neue Finanzverfahren New System Kommunal (INFOMA) sind Mehraufwendungen aufzubringen, die zum Großteil bereits in 2010 anfallen und an die KDVZ zu zahlen sind. Der Ansatz 2010 ist weitestgehend erschöpft. Insgesamt ist die Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen i.H.v. 28.000,-- € erforderlich. Vorlagen-Nr. 204/2010 Seite 2 zu b) Bis zum Jahresende stehen noch folgende Ausgaben für das Budget „Bewirtschaftungskosten Gebäude“ an: Strom Hauptschule und Hallenbad (Abschläge Nov. und Dez.) Strom allgemein (Endabrechnung 2010 im Januar 2011) Wasser (Endabrechnung 2010 im Januar 2011) Heizöl (Preissteigerung höher als eingeplant) 10.000,-- € 20.000,-- € 10.000,-- € 35.000,-- € 75.000,-- € Aufgrund von Preissteigerungen (insbesondere Strom, Heizöl) und Mehrverbrauch durch den harten und lang anhaltenden Winter 2009/2010 ist das Budget „Bewirtschaftungskosten Gebäude“ erschöpft. Um größeren Spielraum für Heizölbestellungen (bei fallenden Preisen) bis zum Ende des Jahres zu haben, hat die Verwaltung einen zusätzlichen Betrag kalkuliert. Die Deckung zu a) und b) erfolgt durch Mehreinnahmen bei Produktsachkonto 160.611.000 4013.000 (Gewerbesteuer). Weitere Erläuterungen erfolgen in der Sitzung. Die Angelegenheit wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.11.2010 - TOP 3 - vorberaten. Über das Ergebnis wird in der Sitzung berichtet. Vorlagen-Nr. 204/2010 Seite 3 Vorlagen-Nr. 204/2010 Seite 4 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 204/2010 16.11.2010 FBL: SB: Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X öffentliche Sitzung Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei X überplanmäßige Ausgabe erforderlich bei PSK 010 111 015 / 5513 000 und Budget „Bewirtschaftungskosten Gebäude“ Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei Gewerbesteuer Euro 28.000 75.000 Euro Euro TOP 3 Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen Beschlussvorschlag: a) Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, bei Produktsachkonto 010 111 015 / 5513 000 eine überplanmäßige Aufwendung in Höhe von 28.000,-- € zu genehmigen. b) Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, eine überplanmäßige Ausgabe für das Budget „Bewirtschaftungskosten Gebäude“ in Höhe von 75.000,-- € zu genehmigen. Die Deckung zu a) und b) erfolgt durch Mehreinnahmen bei Produktsachkonto 160.611.000 4013.000 (Gewerbesteuer). Sachdarstellung: zu a) Die KDVZ-Umlage 2010 wurde i.H.v. 195.000,-- € eingeplant und somit gegenüber 2009 lediglich um rd. 10.000,-- € erhöht. Bedingt durch die Umstellung zum 01.01.2011 auf das neue Finanzverfahren New System Kommunal (INFOMA) sind Mehraufwendungen aufzubringen, die zum Großteil bereits in 2010 anfallen und an die KDVZ zu zahlen sind. Der Ansatz 2010 ist weitestgehend erschöpft. Insgesamt ist die Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen i.H.v. 28.000,-- € erforderlich. Vorlagen-Nr. 204/2010 Seite 5 zu b) Bis zum Jahresende stehen noch folgende Ausgaben für das Budget „Bewirtschaftungskosten Gebäude“ an: Strom Hauptschule und Hallenbad (Abschläge Nov. und Dez.) Strom allgemein (Endabrechnung 2010 im Januar 2011) Wasser (Endabrechnung 2010 im Januar 2011) Heizöl (Preissteigerung höher als eingeplant) 10.000,-- € 20.000,-- € 10.000,-- € 35.000,-- € 75.000,-- € Aufgrund von Preissteigerungen (insbesondere Strom, Heizöl) und Mehrverbrauch durch den harten und lang anhaltenden Winter 2009/2010 ist das Budget „Bewirtschaftungskosten Gebäude“ erschöpft. Um größeren Spielraum für Heizölbestellungen (bei fallenden Preisen) bis zum Ende des Jahres zu haben, hat die Verwaltung einen zusätzlichen Betrag kalkuliert. Die Deckung zu a) und b) erfolgt durch Mehreinnahmen bei Produktsachkonto 160.611.000 4013.000 (Gewerbesteuer). Weitere Erläuterungen erfolgen in der Sitzung.