Allgemeine Vorlage (Inanspruchnahme von Rückstellungen)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 184/2009 15.12.2009 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Bgm. FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Kenntnisnahme Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. X Mittel verfügbar bei Rückstellungen Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei Deckung erfolgt durch Euro TOP 7 Inanspruchnahme von Rückstellungen Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.12.2009 – TOP 3 - beschließt der Rat die Inanspruchnahme folgender Rückstellungen: - Straßenbeleuchtung Kiga Keldenich 50.000,-- € 10.000,-- € Weiterhin beschließt der Rat, die Summen folgender Rückstellungen zu korrigieren: (Gesamtansatz 1.080.000,-- €) aus dem Bereich „Gebäude“ Fenster Hauptschule – IV. BA um 3.300,-- € erhöhen Zweiter Fluchtweg Kiga Sistig um 10.000,-- € erhöhen Sanierung Feuchtigkeitsschäden Hauptschule um 13.300,-- € reduzieren. Sachdarstellung: Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2009 hat der Rat der beiliegenden Rückstellungsübersicht zugestimmt. Dabei wurde die Verteilung auf die einzelnen Jahre der Durchführung ausdrücklich offen gelassen. Mit Beschluss vom 01.09.2009 – TOP 5 – hat der Rat der Inanspruchnahme verschiedener Rückstellungen im Jahre 2009 bereits zugestimmt. Vorlagen-Nr. 184/2009 Seite 2 Inzwischen hat sich jedoch die Notwendigkeit ergeben, weitere Rückstellungen in Anspruch zu nehmen bzw. die Summen verschiedener Rückstellungen zu korrigieren. Von der Verwaltung wird vorgeschlagen, folgende Rückstellungen in Ergänzung des Beschlusses vom 01.09.2009 freizugeben. - Straßenbeleuchtung Kiga Keldenich 50.000,-- € 10.000,-- € (Teilbetrag) Die Inanspruchnahme der Rückstellung „Straßenbeleuchtung“ wurde am 26.11.2009 TOP 7 - im Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt vorberaten. Weiterhin wird vorgeschlagen, die Summen folgender Rückstellungen zu korrigieren: aus dem Bereich „Gebäude“ (Gesamtansatz 1.080.000,-- €) Fenster Hauptschule – IV. BA um 3.300,-- € erhöhen Zweiter Fluchtweg Kiga Sistig um 10.000,-- € erhöhen Sanierung Feuchtigkeitsschäden Hauptschule um 13.300,-- € reduzieren. Die Angelegenheit wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.2009 - TOP 3 - vorberaten. Über das Ergebnis wird in der Sitzung berichtet. Vorlagen-Nr. 184/2009 Seite 3 Vorlagen-Nr. 184/2009 Seite 4 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 184/2009 15.12.2009 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. X Mittel verfügbar bei Rückstellungen Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei Deckung erfolgt durch Euro TOP 3 Inanspruchnahme von Rückstellungen Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, der Inanspruchnahme folgender Rückstellungen zuzustimmen: - Straßenbeleuchtung Kiga Keldenich 50.000,-- € 10.000,-- € Weiterhin empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat, die Summen folgender Rückstellungen zu korrigieren: (Gesamtansatz 1.080.000,-- €) aus dem Bereich „Gebäude“ Fenster Hauptschule – IV. BA um 3.300,-- € erhöhen Zweiter Fluchtweg Kiga Sistig um 10.000,-- € erhöhen Sanierung Feuchtigkeitsschäden Hauptschule um 13.300,-- € reduzieren. Sachdarstellung: Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2009 hat der Rat der beiliegenden Rückstellungsübersicht zugestimmt. Dabei wurde die Verteilung auf die einzelnen Jahre der Durchführung ausdrücklich offen gelassen. Mit Beschluss vom 01.09.2009 – TOP 5 – hat der Rat der Inanspruchnahme verschiedener Rückstellungen im Jahre 2009 bereits zugestimmt. Vorlagen-Nr. 184/2009 Seite 5 Inzwischen hat sich jedoch die Notwendigkeit ergeben, weitere Rückstellungen in Anspruch zu nehmen bzw. die Summen verschiedener Rückstellungen zu korrigieren. Von der Verwaltung wird vorgeschlagen, folgende Rückstellungen in Ergänzung des Beschlusses vom 01.09.2009 freizugeben. - Straßenbeleuchtung Kiga Keldenich 50.000,-- € 10.000,-- € (Teilbetrag) Die Inanspruchnahme der Rückstellung „Straßenbeleuchtung“ wurde am 26.11.2009 TOP 7 - im Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt vorberaten. Weiterhin wird vorgeschlagen, die Summen folgender Rückstellungen zu korrigieren: aus dem Bereich „Gebäude“ (Gesamtansatz 1.080.000,-- €) Fenster Hauptschule – IV. BA um 3.300,-- € erhöhen Zweiter Fluchtweg Kiga Sistig um 10.000,-- € erhöhen Sanierung Feuchtigkeitsschäden Hauptschule um 13.300,-- € reduzieren.