Allgemeine Vorlage (Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung")

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 143/2008 06.11.2008 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Bgm. FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Kenntnisnahme Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 3.4 Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.10.2008 – TOP 3.4 – stimmt der Rat der Gebührenkalkulation 2009 für die kostenrechnende Einrichtung „Klärgrubenentsorgung“ zu. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2009 ist im Gebührenhaushalt „Klärgrubenentsorgung“ eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Aufgrund des Kanalbaus in Anstois wird nur noch mit einer Menge von 600 cbm kalkuliert. Der bisherige Gebührensatz von 30,-- €/cbm kann durch die Einbringung des Überschusses aus 2006 (381,92 €) und die teilweise Einbringung des Überschusses aus 2007 (1.868,08 €) gehalten werden. Die Angelegenheit wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.10.2008 – TOP 3.4 – vorberaten. Über das Ergebnis wird in der Sitzung berichtet. Vorlagen-Nr. 143/2008 Seite 2 Vorlagen-Nr. 143/2008 Seite 3 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 143/2008 28.10.2008 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 3.4 Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, der Gebührenkalkulation 2009 für die kostenrechnende Einrichtung „Klärgrubenentsorgung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2009 ist im Gebührenhaushalt „Klärgrubenentsorgung“ eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Aufgrund des Kanalbaus in Anstois wird nur noch mit einer Menge von 600 cbm kalkuliert. Der bisherige Gebührensatz von 30,-- €/cbm kann durch die Einbringung des Überschusses aus 2006 (381,92 €) und die teilweise Einbringung des Überschusses aus 2007 (1.868,08 €) gehalten werden.