Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsf. (Inanspruchnahme von Rückstellungen; hier: Straßenbeleuchtung)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 156/2009 15.12.2009 Fachbereichsleiter: Sachbearbeiter/in: Federführung: Fachbereich III An den Rat mit der Bitte um X öffentliche Sitzung Herr Schramm Beschlussfassung Mitzeichnung durch Bgm. FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Kenntnisnahme Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. X Mittel verfügbar bei Rückstellungen 50.000 über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich Deckung erfolgt durch Euro Euro TOP 7 Inanspruchnahme von Rückstellungen; hier: Straßenbeleuchtung Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt vom 26.11.2009 – TOP 7 – beschließt der Rat, der Inanspruchnahme der Rückstellung für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf Halbnacht in Höhe von 50.000,-- € im Jahre 2009 im Vorgriff auf die endgültige Beschlussfassung im Rahmen der Eröffnungsbilanz zuzustimmen. Sachdarstellung: Der Rat hat in seiner Sitzung am 6.11.2008 (TOP 9) mit Stimmenmehrheit beschlossen, im Haushaltsplan 2009 Mittel in Höhe von 46.900,-- € für die Umstellung der Straßenbeleuchtung von Halbnacht/Ganznacht bereit zu stellen. In der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 9.06.2009 (TOP 7) hat der Ausschuss einstimmig beschlossen, bei der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung punktuell (nach vorgelegten Übersichtskarten) Lampen nachts durchgängig eingeschaltet zu lassen. Die Energie Nordeifel, Kall, hat mit den Arbeiten zur Umstellung begonnen. Als Anlage ist eine Tabelle über den Stand der Maßnahme beigefügt. Der Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt hat am 26.11.2009 – TOP 7 – dem Rat einstimmig empfohlen, der Inanspruchnahme der Rückstellung zuzustimmen. Vorlagen-Nr. 156/2009 Seite 2 Vorlagen-Nr. 156/2009 Seite 3 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 156/2009 26.11.2009 Fachbereichsleiter: Sachbearbeiter/in: Federführung: Fachbereich III An den Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt mit der Bitte um X öffentliche Sitzung Herr Schramm Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. X Mittel verfügbar bei Rückstellungen 50.000 über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich Deckung erfolgt durch Euro Euro TOP 7 Inanspruchnahme von Rückstellungen; hier: Straßenbeleuchtung Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt empfiehlt dem Rat, der Inanspruchnahme der Rückstellung für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf Halbnacht in Höhe von 50.000,-- € im Jahre 2009 im Vorgriff auf die endgültige Beschlussfassung im Rahmen der Eröffnungsbilanz zuzustimmen. Sachdarstellung: Der Rat hat in seiner Sitzung am 6.11.2008 (TOP 9) mit Stimmenmehrheit beschlossen, im Haushaltsplan 2009 Mittel in Höhe von 46.900,-- € für die Umstellung der Straßenbeleuchtung von Halbnacht/Ganznacht bereit zu stellen. In der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 9.06.2009 (TOP 7) hat der Ausschuss einstimmig beschlossen, bei der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung punktuell (nach vorgelegten Übersichtskarten) Lampen nachts durchgängig eingeschaltet zu lassen. Die Energie Nordeifel, Kall, hat mit den Arbeiten zur Umstellung begonnen. Als Anlage ist eine Tabelle über den Stand der Maßnahme beigefügt.